18.02.2013 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

Der Bürgermeister ergänzt zu seinem schriftlich ausgereichten Bericht:

?         Am 08.02.2013 fand ein weiterer Tag der offenen Tür im Bahnhof statt. Viele Bürger haben wieder die Chance genutzt das Gebäude zu besichtigen. Am Abend fand eine Veranstaltung der Diskothek K2 in den Räumen des Bahnhofs statt. Dieses Event wurde auch gut angenommen.

?         Am 11.03.2013 findet die offizielle Übergabe des Bahnhofes statt. Dazu werden Herr Dr. Trittin (Deustche Bahn) und Finanzministerin Frau Polzin erwartet.

?         Am 07.02.2013 fand eine Veranstaltung des Städte- und Gemeindetages im Rathaussaal statt. Diskussionspunkte waren u.a. die Kreisumlage, die Finanzsituation der Kommunen, die Auswirkungen der Kreisgebietsreform.

?         Am 19.02.2013 findet das jährliche Treffen der Vereine statt.

Herr Bibow bittet um einen aktuellen Sachstand zum Thema Bahnhof.

Herr Prahler teilt mit:

-          der Grunderwerb ist im Vollzug, dazu ist eine Grenzfeststellung erforderlich, dieser Termin hat bereits stattgefunden

-          weitere Grunderwerbe stehen noch aus

-          eine europaweite Ausschreibung ist vorbereitet, diese wird nächste Woche ins Internet gestellt

-          zur zukünftige Nutzung fanden bereits Gespräche mit der Betreiberin des Reisebüros und dem Jugendhilfeverein Rehna statt

-          zum geplanten Hostel gibt es noch keine Neuigkeiten

Herr Siegerth erkundigt sich, für welchen Zweck der Jugendhilfeverein die Räumlichkeiten nutzen möchte.

Herr Prahler informiert, dass eine Einrichtung für Kinder- und Jugendtherapie geplant ist. Momentan hat der Jugendhilfeverein Räumlichkeiten im Grünen Weg. Durch den Umzug in den Bahnhof wäre eine räumliche Verbesserung angestrebt.

Frau Kausch stellt die Anfrage, welche Auswirkungen die geringe Auslastung der Hortplätze auf das Personal hat.

Frau Scheiderer teilt mit, dass alle Erzieherinnen und Erzieher Verträge über 30 Wochenstunden haben. Bei Mehrbedarf wird die Stundenanzahl angepasst.

Frau Münter erkundigt sich nach dem Jugendhilfeverein Rhena. Wie entschieden wird, wer die Räumlichkeiten mieten kann? Des Weiteren stellt sie die Anfrage, was überhaupt ausgeschrieben wird.

Der Bürgermeister macht darauf aufmerksam, dass die Thematik ausführlich im Bauausschuss behandelt wurde. Im Bahnhof werden Gewerberäume entstehen, die vermietet werden sollen. Dazu gab es bereits Vorgespräche im Rahmen der Bürgerkonferenz, u.a. mit dem Jugendhilfeverein Rhena. Außerdem ist im Erdgeschoss eine allgemeine Nutzung, wie z.B. Jugendbetreuung, Fahrkartenverkauf oder auch ein Fahrradverleih und Reparatur denkbar. Zur Ausschreibung teilt der Bürgermeister mit, dass es sich hierbei um Planungsleistungen handelt.

Herr Bühring informiert, dass der Jugendhilfeverein eine Außenstelle in der August-Bebel-Straße, sowie hinter Rossmann betreibt.

Herr Schiffner spricht ein Lob zum Innenstadttreff aus. Die Veranstaltung war sehr produktiv und es nahmen viele Einzelhändler diesen Termin wahr.

Auch Herr Baetke spricht ein Lob für diese tolle Veranstaltung aus. Er hebt besonders die Vorstellung des Stadtmarketings hervor. Frau Reschke teilte bei dieser Veranstaltung mit, dass auch die Bürger die Möglichkeit haben, sich dort zu engagieren. Die SPD Fraktion hätte großes Interesse daran.

Herr Schiffner erkundigt sich, ob es schon Erfahrungswerte in Zusammenhang mit den Mehrjahresbescheiden gibt.

Frau Lenschow spricht an, dass ein höherer Mahnaufwand erwartet wird. Dies wird sich jedoch im Laufe der Jahre relativieren.

Der Stadtpräsident bittet für die nächste Stadtvertretersitzung um eine kurze Auswertung zu den Mehrjahresbescheiden.

Im Anschluss daran spricht der Stadtpräsident die Ehrung des Sportverein Blau Weiß Grevesmühlen mit dem Stern des Sports an. Herr Dirk Möller und Herr Florian Möller erhalten eine Auszeichnung durch den Bürgermeister und den Stadtpräsidenten.

Herr Möller spricht seinen Dank für die Auszeichnung aus.