11.12.2025 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Do., 11.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Böckmann bittet darum, dass die Einwohnerinnen und Einwohner im öffentlichen Teil Fragen stellen können.
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Böckmann erkundigt sich zum Stand der Mäharbeiten am Graben Holländersteig/Am Wall.
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Anfrage an den Wasser- und Bodenverband gestellt wurde. Die Durchführung der Mäharbeiten ist noch für dieses Jahr geplant, sofern die Witterungsverhältnisse es zulassen.
Herr Broose erkundigt sich erneut bezüglich zusätzlicher Laternen, um die unzureichende Beleuchtung in Groß Pravtshagen zu verbessern.
Der Bürgermeister erläutert die Projekt-Priorisierung zur Beleuchtung in der Gemeinde.
Herr Ostoike fühlt sich von der Lichtintensität der Straßenbeleuchtung auf Höhe seines Gartens gestört und fragt, ob die Möglichkeit einer Dimmung besteht.
Der Bürgermeister wird sich dazu erkundigen.
Herr Ehlers von der Ortsfeuerwehr regt an, die Feuerwehrgebührensatzung der Gemeinde zu erhöhen, da ihm diese nicht zeitgemäß erscheint.
Frau Lenschow weist daraufhin, dass sich derzeit ein neues Brandschutzgesetz im Anhörungsverfahren befindet. Sollte dieses in Kraft treten, wird die Feuerwehrgebührensatzung angepasst.
Herr Ostoike fragt, wann die Mängel an der Treppe des Wohnblockes beseitigt werden.
Herr Springer antwortet, dass eine Baufirma bereits das Aufmaß für eine barrierefreie Zuwegung erstellt hat; im Zuge dieser Umbaumaßnahme wird die bestehende Treppe entfallen. Start der Maßnahme: Frühjahr 2026.
Herr Broose fragt zum Stand der Grundsteuerprüfung und ob sich daraus Mehreinnahmen ergeben haben.
Der Bürgermeister teilt mit, dass sich folgende Mehreinnahmen ergeben haben:
- Grundsteuer B ca. 10.000 Euro
- Grundsteuer A ca. 2.500 Euro
Die Hebesätze für Grundsteuer A und B sollen nun angepasst werden, um einen gleichen Grundsteuereinnahmesatz wie im Jahr 2024 zu erreichen. Über die Gewerbesteuer muss beraten werden, tendenziell sollte eine Anpassung/Erhöhung erfolgen.
Frau Rückert fragt zum Stand des Kreuzungsbereiches Hauptstraße/Breite Straße/Sportplatz Upahl; hier wird die Einsicht durch Vegetation weiterhin stark beeinträchtigt.
Der Bürgermeister erläutert, dass zuerst der Grünstreifen vom Eigentümer abgekauft und danach an das Land verkauft werden soll, da es sich hier um eine Landesstraße handelt.
