29.08.2023 - 13 Information zu ÖPNV Haltestellen und Schülerzah...

 

Herr Blomberg zeigt Anhand einer von ihm erstellten Übersicht wo die Schülerinnen und Schüler der Gemeinde wohnen und welche Bushaltestelle sie für ihren Schulweg nutzen würden.

Es gibt zu bedenken, dass ein Buswartehäuschen mit allen baulichen Anlagen Minimum 65.000,- Euro kosten würde. Es sollte darüber erneut beraten werden, ob alle Bushaltstellen in der Gemeinde so ausgebaut werden müssen. Einige Bushaltestellen würden sehr wenig reflektiert.

 

Herr Koth stellt den Antrag, diese Beschlussvorlage auf der nächsten gemeinsamen Ausschusssitzung am 26.09.2023 erneut zu beraten.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gebracht.

 

Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird in der nächsten gemeinsamen Ausschusssitzung erneut beraten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Vertreter:	13
davon anwesend:	12
Ja-Stimmen:	12
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

 

Sachverhalt:

Die Gemeinde hat erhebliche Finanzmittel für die Erstellung der Planungsunterlagen für die "Barrierefreie Umgestaltung von 35 Bushaltestellen in der Gemeinde Stepenitztal" aufgebracht, um mit dieser Planung entsprechende Fördermittel einzuwerben. Der Erhalt von entsprechenden Fördermittel für dieses Vorhaben ist derzeit nicht absehbar. 

Auf der letzten gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Bau-, Wege- und Sozialausschusses der Gemeinde Stepenitztal, am 27. Juni 2023, wurde diese Thematik im TOP 5 angesprochen (s.a. Anlage 1). Die anwesenden Gemeindevertreter legten fest, das zur nächsten Gemeindevertretersitzung eine Auflistung erstellt werden soll, aus der ersichtlich wird wie viele Kinder an den jeweiligen Haltestellen einsteigen.  Ziel soll es sein anhand der Schülerzahlen für die einzelnen Ortsteile eine Priorisierung für den Umbau der Bushaltestellen aus Eigenmitteln der Gemeinde vorzunehmen und in den kommenden Jahren umzusetzen.

Grundlage für die Erstellung dieser Übersicht war zum einen die vorhandene Planung zum o.g. Projekt Bushaltestellen (s.a. Anlage 2 + 3) und zum anderen eine aktuelle Übersicht Schüler je Schulart und Wohnort (s.a. Anlage 4). 

Eine mögliche Änderung der vorhanden Planung des Projektes Bushaltestellen mit dem Ziel von Kosteneinsparungen wurde nicht betrachtet, dieses muss ggf. zu einem späteren Zeitpunkt gesondert beraten und beschlossen werden.