08.03.2022 - 10 Informationen und Sonstiges

Frau Ertel merkt an, dass Herr Grothe in der letzten Sitzung unter TOP 6 angemerkt hat, dass der Jugendclub nur wegen der Fördermittel dort integriert wurde. Herr Rehwaldt wollte sich darum kümmern, wie lange diese Förderungen noch gehen.

Herr Rehwaldt merkt an, dass eine Information hierzu von Frau Lenschow kam und er diese nachreichen wird.

Frau Oberpichler möchte wissen, ob im Bürgerbahnhof nun bereits eine Mieterversammlung stattfand.

 

Frau Oberpichler möchte bzgl. der Liste über Fördergelder wissen, warum einige Summen hier rot hinterlegt sind. Frau Schmitt erläutert, die Anträge wurden damals in der Sitzung zwar genehmigt, die Veranstaltungen fanden aber nicht statt.

 

Frau Ertel möchte wissen, wie der Stand der Dinge bzgl. der Kameraattrappen an der Schule ist. Herr Rehwaldt hat bereits mit Herrn Esser darüber gesprochen, aber es ist noch nicht weiterverfolgt worden.

Frau Ertel möchte wissen, wie die Nutzung der Sporthalle weitergeht, wenn die Flüchtlinge hier untergebracht werden. Herr Prahler erläutert, dass für die Erstaufnahme Plätze geschaffen werden müssen. Das Ziel wird aber sein, so schnell wie möglich feste Wohnungen zu schaffen.

 

Herr Rehwaldt berichtet, das Stadtfest findet vom 23. bis 26.06. statt. Am Samstagnachmittag kommt das Landespolizeiorchester.

 

In der Kita „Am Lustgarten“ fehlen aktuell 5 Erzieher. Corona- und Krankheitsbedingt mussten Gruppen geschlossen werden. Was die Hortsituation angeht, werden zur Zeit Gespräche mit dem Landkreis geführt. Für dieses Schuljahr gibt es 118 Schulanmeldungen für beide Schulen und wenn man davon ausgeht, dass auch die Hortbetreuung so genutzt wird, fehlen 26 Plätze.

Die Lösung wäre ein Hortcontainer. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 105.000 Euro für 2 Jahre. Hier muss der Landkreis unterstützen. Alle Anträge für den Container sind gestellt.

Was noch nicht abzusehen ist, wie viele Hortkinder letztendlich angemeldet werden.

Am vergangenen Freitag hatten wir eine Videokonferenz mit dem Landkreis und der Gemeinde Upahl. Hier ging es um die Kitakapazitäten.

 

Frau Ertel möchte wissen, ob die nicht gezahlten Förderbeträge aus dem letzten Jahr in dieses Jahr übernommen werden.

Herr Prahler merkt an, dass es seine politische Willensbekundung ist. Man kann natürlich sagen, formal laufen die Mittel zum Ende des Haushaltsjahres aus. Man kann aber politisch argumentieren, man hat eine Summe im letzten Jahr gespart und erhöht im nächsten Jahr den Etat. Dies bedarf aber eines konkreten Beschlusses.

Herr Rehwaldt merkt an, dass sich der Kultur- und Sozialausschuss in der Vergangenheit bemüht hat, alle berechtigten Förderanträge zu genehmigen. Sollten zusätzliche Fördergelder benötigt werden, wird auch eine Lösung gefunden werden.

Herr Scharnweber bittet Frau Kausch, dies einmal mit in die Stadtvertretersitzung zu nehmen.

Frau Kausch ist der Ansicht, dass es überflüssig ist, da es die anderen Jahre auch immer funktioniert hat. Sie wird es aber in der Fraktion besprechen.