Informationsvorlage - VO/12SV/2020-290

Tätigkeitsbericht Stadtpräsidentin

21.04. Beratung Hauptausschuss

03.05.  Kranzniederlegung am Cap-Arcona-Ehrenmal

05.05.  Beratung Hauptausschuss

11.05. Beratung Finanzausschuss

12.05.  Beratung Kultur- und Sozialausschuss 

14.05. Beratung Bauausschuss

18.05.  Beratung Umweltausschuss

19.05. Beratung Hauptausschuss

02.06.  Pressetermin Freibad: offizielle Bekanntgabe Bau Wasserrutsche und Übergabe

     Spende Benthack dafür

Anfrage Herr Scharnweber (SVS 03.02.2020):

Herr Scharnweber spricht die Straße zur ehemaligen Ziegelei an und erkundigt sich, wann der Straßenabschnitt saniert wird.

Antwort:

Mit der Planung wurde das IB Zimmer beauftragt. Eine Antragstellung auf Förderung aus dem Programm, Ländlicher Wegebau soll in 2020 erfolgen. Dafür stehen16.878,87 €  in dem Produktsachkonto 541101-096-143 zur Verfügung.

Anfrage Herr Krohn (SVS 03.02.2020):

Herr Krohn spricht die ehemalige Bahnhofstoilette an der Unterführung an und merkt an, dass sie verschmutzt ist. Außerdem spricht er die Mühlenstraße/Schweriner Straße an und informiert, dass hier die Bäume beschnitten werden müssen. Im Ortsteil Hoikendorf müssen die Verkehrsschilder gereinigt werden.

Antwort:

Die ehemalige Bahnhofstoilette bleibt auch künftig außer Betrieb, sie war im Projekt Bahnhofsvorplatz als Umbau zum Nebengebäude für den Jugendclub enthalten. Allerdings wurde dieser Bereich durch die Bewilligungsbehörde als nicht förderfähig aus dem Förderprogramm ÖPNV eingestuft.

Für den „Außenbereich“ des Jugendclubs soll ein separater Förderantrag gestellt werden, zunächst muss ermittelt werden aus welchem Programm die Förderung kommen soll

Die Baumpflege wurde bereits in Teilen durchgeführt. Nach der Blüte der „Rotdörner“ erfolgt ein weiterer Pflegeschnitt durch den Bauhof.

Anfrage Herr Baetke (SVS 03.02.2020):

Herr Baetke spricht die Wismarsche Straße vom ehemaligen VZ Richtung Wasserturm an. In der Straße befindet sich eine Fußgängerampel. In dem kleinen Weg an der Ampel stand ein Verkehrsschild. Dieses ist nicht mehr vorhanden. Er bittet um Prüfung. Außerdem spricht Herr Baetke den Ausbau von Bushaltestellen im Landkreis an und erkundigt sich, ob im Stadtgebiet auch Veränderungen geplant sind.

Antwort:

Dies wird mit der Straßenverkehrsbehörde bei der nächsten Verkehrsschau erörtert.

Bezüglich des Ausbauprogramms von Bushaltestellen erfolgte bereits eine Vorstellung der Projekte in Grevesmühlen in einem der vergangenen Bauausschüsse.

Anfrage Herr Grote (HA 10.03.2020):

Herr Grote spricht den schlechten Zustand der Rosa-Luxemburg-Straße an und erkundigt sich, ob hier eine Reduzierung der Geschwindigkeit möglich ist. Auch die Waldstraße in Wotenitz befindet sich in einem schlechten Zustand. Weiterhin fragt er, ob es schon eine Information zu seiner Nachfrage im Kultur- und Sozialausschuss bzgl. der Anschaffung von 2 Monitoren und einem PC für die Feuerwehr gibt.

Antwort:

Die beiden Straßen sind nur durch umfassende Instandsetzungsmaßnahmen nachhaltig zu verbessern. Dafür wären diese Maßnahmen in den HH-Plan aufzunehmen und insbesondere die Frage zu klären, wie die entfallenden Straßenausbaubeiträge zu kompensieren sind.

Die Beschaffung von Laptops befindet sich in Abstimmung mit der Wehrführung.

Anfrage Herr Krohn (HA 21.04.2020):

Herr Krohn informiert, dass die geplante Busreise nach Schweden ausfällt. Ob die Reise nach Ungarn stattfinden kann, ist noch unklar. Weiterhin informiert er über den schlechten Zustand der Straßen Questiner Weg, Fliederweg und Waldweg. Die Parksituation in der Karl-Marx-Straße Höhe Pflegezentrum Moll muss kontrolliert werden. Hier besteht Handlungsbedarf. Wiederholt spricht Herr Krohn die Parkordnung Höhe Blumenhaus Koth an und kritisiert diese.

Antwort:

Die Straßen sind nur durch umfassende Instandsetzungsmaßnahmen nachhaltig zu verbessern. Dafür wären diese Maßnahmen in den HH-Plan aufzunehmen und insbesondere die Frage zu klären, wie die entfallenden Straßenausbaubeiträge zu kompensieren sind.

Anfrage Herr Schiffner (HA 05.05.2020):

Herr Schiffner spricht die Bauarbeiten der Deutschen Bahn an und erkundigt sich, ob es zu Streckenstörungen kommen wird.

Antwort:

Die Deutsche Bahn hat hierzu keine verbindlichen Aussagen getätigt, sondern nur darauf verwiesen, dass es zeitweise zu Einschränkungen kommen kann, diese aber hinreichend kommuniziert werden.