Vorlage öffentlich - VO/12SV/2018-002

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt folgende Priorität der Einzelmaßnahmen gemäß Liste in der Anlage.

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 01.08.2018 ist die Stadt Grevesmühlen vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V aufgefordert worden, konkrete Projektanträge für den 3. EFRE-Projektaufruf im Rahmen der EFRE-Förderung 2014 - 2020 – Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung zu stellen.

Die Projektauswahl und deren Reihenfolge haben nach den Hinweisen des Wirtschaftsministeriums in „geeigneter“ Form transparent und öffentlich zu erfolgen. Daher erfolgen die Auswahl der Projekte und die Festlegung deren Reihenfolge durch die Stadtvertretung nach eingehender Beratung in Fach- und Hauptausschüssen nach jeweils öffentlicher Beratung.

Bei der Auswahl der Einzelprojekte für den 3. Projektaufruf sind folgende Ziele zu verfolgen:

a)      Verbesserung der Möglichkeiten zur Integration in Bildung, Arbeit und Gesellschaft

b)      Verbesserung der dauerhaften Nutzung des Kulturerbes

c)      Verbesserung der städtischen Umweltqualität

Weiterhin ergeben sich aus den Maßgaben des Projektaufrufs zudem einige zu beachtende Vorgaben:

Die Maßnahme muss hinreichend planerisch vorbereitet sein und beschrieben werden können. Insbesondere ist ein Vorentwurf und/oder eine Kostenschätzung gem. DIN 276 erforderlich. Sie muss bis 2023 umgesetzt werden können und ein Mindestbauvolumen von 100 T€ übersteigen. Die Förderung ist mit 75 % der förderfähigen Kosten benannt worden.  

Finanzielle Auswirkungen:

Für die in der Anlage benannten Maßnahmen stehen die Haushaltsmittel nur teilweise zur Verfügung und müssen in der HH-Planung 2019 ff. berücksichtigt werden.