Vorlage öffentlich - VO/12SV/2026-2377

Die Stadtvertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beiliegende Hauptsatzung inklusive deren Anlage 1 mit Stand vom 05.12.2025.

 

 

 

Im Jahr 2024 gab es eine umfassende Novelle der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) und weitere gesetzliche Änderungen insbesondere im Vergabewesen. Wegen des Umfangs des daraus resultierenden Änderungsbedarfs bietet sich eine 6. Satzung zur Änderung der bestenden Hauptsatzung nicht mehr an, sondern es wird eine grundsätzliche Überarbeitung der Hauptsatzung der Stadt Grevesmühlen empfohlen.

 

In den aktuellen Entwurf der Hauptsatzung (Anlage 1) und die aktuelle Synopse (Anlage 2) sind die Beratungsergebnisse aus den Sitzungen des Hauptausschusses vom 18.11.2025 und vom 20.01.2026 aufgenommen worden. Der Werdegang des Entwurfs lässt sich den in der weiteren Anlage enthaltenen bisherigen Satzungsentwürfen und den jeweils dazugehördenen Synopsen entnehmen.

 

Für eine Zustimmung zu der im Entwurf grün eingefärbten Alternativfassung ware der Beschlusstenor entsprechend zu erweitern.

 

Alle in der Synopse rot eingefärbten Passagen wurden entweder inhaltlich geändert oder neu in die Hauptsatzung eingefügt.

 KEINE.