Vorlage öffentlich - VO/12SV/2023-1898

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt, das LEADER- Projekt "6 Debattierorte im öffentlichen Raum von Grevesmühlen" umzusetzen und notwendige Haushaltsmittel im städtischen Haushalt bereitzustellen.

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Sachverhalt

"Meinungen im öffentlichen Raum offen zu äußern, verkümmert immer mehr (außer im Internet). Zusammen zu kommen, notfalls kontrovers zu diskutieren, ist aus der Mode gekommen. Vielmehr werden sich sog. "Meinungs- Blasen" organisiert, in denen aber kein offener Diskurs geführt wird, sondern vielmehr sich kleine Gruppen gegenseitig bestärken und im schlimmsten Falle radikalisieren." (Auszug Projektantrag, S.2) Auf Grund dieses festzustellenden Umstandes ist der Projektantrag "6 Debattierorte im öffentlichen Raum von Grevesmühlen" entstanden und bei der LEADER - Lokalen Aktionsgruppe Westmecklenburgische Ostseeküste fristgerecht eingerecht worden.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 250.500 €. Bei einer Förderung von 80% beläuft sich der Eigenanteil der Stadt auf 50.100 €.

Für die Umsetzung des Projektes in den Jahren 2023 und 2024 sind die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen.  

Eine der noch zu erfüllenden Bedingungen für den Projektantrag ist der Beschluss zur Durchführung und Finanzierung des Projektes durch die Stadt Grevesmühlen. Dieser Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss kann nur noch bis 26. September 2023 zum Projektantrag nachgereicht werden. Der Fö-Mi-Geber hat Kenntnis davon, dass die Stadtvertretung diesen Beschluss erst am 25.09.2023 fassen wird.

 

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Finanz. Auswirkung

 

a.) bei planmäßigen Ausgaben: 

Deckung durch Planansatz in Höhe von:

0,00

Gesamtkosten:

250.500,00

im Produktsachkonto ( PSK ):

00000.00000000

 

b.) bei nicht planmäßigen Ausgaben: 

Deckung erfolgt über: 

Gesamtkosten:

00,00

1. folgende Einsparungen :

zusätzliche Kosten:

00,00

im PSK 51101.14211000-178 in Höhe von:

250.500,00

 

Bezeichnung: Grunderwerb un Erschließung B- Plan 39 "Zum Sägewerk"

 

 

 

 

 

im PSK 00000.00000000 in Höhe von:

00,00

Bezeichnung

 

im PSK 00000.00000000 in Höhe von:

00,00

Bezeichnung

 

 

2. folgende Mehreinnahmen: 

im PSK 00000.00000000 in Höhe von:

00,00

Bezeichnung

 

im PSK 00000.00000000 in Höhe von:

00,00

Bezeichnung

 

im PSK 00000.00000000 in Höhe von:

00,00

Bezeichnung

 

 

 

 

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Anlagen

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