01.02.2011 - 11 Haushaltssatzung/Haushaltsplan der Stadt Greves...

Herr Schönfeldt erkundigt sich nach dem zeitlichen Ablauf für das Bauvorhaben Badeanstalt.

Herr Prahler erläutert die Kostenaufstellung. Mit LEADER-Mitteln soll der Bau der Steganlage zum Abschluss gebracht werden. Die Fertigstellung wird aber nicht mehr in dieser Badesaison erfolgen. Für dieses Jahr kann nur der Badestrand genutzt werden.

Herr Baetke bittet bei Straßenausbaumaßnahmen um Beachtung des Beleuchtungskonzepts (Einsparungen bei Verwendung alternativer Leuchtmittel und Technologien); das sollte hier wirtschaftlich mit einfließen.

Sachverhalt:

Gemäß den Bestimmungen der §§ 45 ff der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2011 aufgestellt.

Die Fachausschüsse haben den Entwurf des Haushaltsplanes in ihren Sitzungen vom 17. bis 24. Januar 2011 diskutiert und Kürzungen, insbesondere im investiven Bereich, vorgeschlagen, die in die vorliegende Fassung eingearbeitet wurden.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung werden im Vorbericht erläutert.

Dem Haushaltsplan liegen die Wirtschafts- und Finanzpläne der kommunalen Unternehmen bei, welche nach § 73 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu bringen sind. Gemäß § 72 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist die Zustimmung der Vertreter der Stadt in den Aufsichtsräten zu den Kreditaufnahmen an die Genehmigung der Stadtvertretung gebunden.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2011.

Die Stadtvertretung nimmt von den beigefügten Wirtschafts- und Finanzplänen der kommunalen Gesellschaften Kenntnis und ermächtigt die Vertreter der Stadt Grevesmühlen in den Aufsichtsräten dieser Gesellschaften, den ausgewiesenen Kreditrahmen zur Durchführung der Investitionsprogramme 2011 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:               9

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0