31.08.2010 - 11 Änderungsantrag des Kultur- und Sozialausschuss...

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Grevesmühlen für das Jahr 2010 und die Finanzplanjahre 2011 bis 2013 mit folgenden Änderungen:

Zuschüsse an Verbände und Vereine

Es wird vorgeschlagen, die Zuschüsse pauschal um 25% (statt 30% Verwaltungsvorschlag) zu kürzen.

Abstimmung:

Ja-Stimmen:         1

Nein-Stimmen:     5

Enthaltungen:       2

Sonstige freiwillige Leistungen

Es wird vorgeschlagen, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und sonstige laufende Aufwendungen für den Bereich "Stadtfest" 281.02 um 20% (statt 10% Verwaltungs-vorschlag) zu kürzen.

Abstimmung:

Ja-Stimmen:         4

Nein-Stimmen:     4

Enthaltungen:       0

Zuschuss Krippe, Kindergarten und Hort

Der Kultur- und Sozialausschuss schließt sich dem Änderungsvorschlag des Umweltausschusses an. Der Vorschlag der Verwaltung mit Variante 2 wird empfohlen, mit einer gesonderten Regelung für die städtische Kita.