13.09.2010 - 10 Änderungsantrag des Kultur- und Sozialausschuss...

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Grevesmühlen für das Jahr 2010 und die Finanzplanjahre 2011 bis 2013 mit folgenden Änderungen

1. Zuschüsse an Verbände und Vereine, 2. sonstige freiwillige Leistungen, 3. Zuschuss Krippe, Kindergarten und Hort :

Herr Krohn stellt den Antrag den Verwaltungsvorschlag mit 30 % Zuschuss beizubehalten.

Es sollte unterschiedlich entschieden werden, je nachdem, ob diese Zuschüsse für Kinder- und Jugendliche bzw. Senioren oder andere Vereine bereitgestellt werden.

Frau Kausch erläutert, dass keine unterschiedliche Behandlung aufgrund der Mitglieder gemacht werden kann. Oftmals handelt es sich um gemischte Altersgruppen in den

Vereinen.

Herr Krohn zieht seinen Antrag zurück.

1. Zuschüsse an Verbände und Vereine

Es wird vorgeschlagen, die Zuschüsse pauschal um 25% (statt 30% Verwaltungsvorschlag) zu kürzen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            21

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:                            0

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2. Sonstige freiwillige Leistungen

Es wird vorgeschlagen, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und sonstige laufende Aufwendungen für den Bereich "Stadtfest" 281.02 um 20% (statt 10% Verwaltungs-vorschlag) zu kürzen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            19

Nein-Stimmen:              1

Enthaltungen:                            1

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3. Zuschuss Krippe, Kindergarten und Hort

-entfällt, sh. Beschluss zum Änderungsantrag Hauptausschuss TOP 7 -