26.01.2021 - 9 Machbarkeitsstudie Hallenbad

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Baetke berichtet von der Sitzung des Bauausschusses zu diesem Thema. Der Bauausschuss hat sich dafür ausgesprochen von jeder Fraktion ein Mitglied in die Lenkungsgruppe zu berufen.

 

Herr Grote berichtet von der Stadt Anklam, die gerade eine Schwimmhalle baut und schlägt vor, dort Tipps einzuholen.

 

Der Bürgermeister informiert hierzu, dass es wesentlicher Bestandteil der Machbarkeitsstudie sein wird verschiedene vergleichbare Projekte zu analysieren.

 

Herr Krohn spricht sich für die Besetzung mit 3 weiteren Mitgliedern aus und schlägt nach Bekanntgabe der Namen in der Stadtvertretung ein Wahlverfahren vor.

 

Frau Münter teilt mit, dass ein Wahlvorgang hier nicht angewendet werden kann, da kein Ausschuss gebildet wird, sondern lediglich eine Lenkungsgruppe. Hier ist nur eine Beschlussfassung erforderlich. Auch Sie spricht sich für eine Besetzung mit einem Mitglied aus jeder Fraktion aus.

 

Herr Baetke ergänzt den Wortbeitrag von Herrn Grote. Er hat bereits Unterlagen zu der Schwimmhalle in Anklam erhalten und sieht diese als sehr interessant. Zur Besetzung der Lenkungsgruppe spricht er sich wiederholt für ein Mitglied aus jeder Fraktion aus. Dies sei nur fair.

 

Herr Grote pflichtet dem Wortbeitrag von Herrn Baetke bei.

 

Der Bürgermeister fasst abschließend zusammen, dass es in der Stadtvertretung Vorschläge geben wird, die dann beschlossen werden.

 

Herr Baetke beantragt die Besetzung der Lenkungsgruppe mit 4 Stadtvertretern.

 

Sachverhalt:

Die Stadtvertretung Grevesmühlen hat auf Ihrer Sitzung am 14.10.2020 beschlossen, dem Antrag der Fraktionen, der grevesmühlen.jetzt und der SPD, zu folgen und die Verwaltung mit der Einleitung einer qualifizierten „Machbarkeitsstudie“ zur Errichtung eines Hallenbades mit einem 25m-Becken zu beauftragen.

 

Die Stadtverwaltung hat daraufhin beiliegendes Leistungsverzeichnis erarbeitet, das zur Grundlage der Beantragung von Fördermitteln und zur Ausschreibung werden soll.

 

Die Studie wird nur unter der Voraussetzung durchgeführt, dass eine Förderung möglich ist. Entsprechende Recherchen sind erfolgt. Es steht eine Förderung voraussichtlich ab Frühjahr 2021 bis zu einem Projektumfang von 20.000 € zur Verfügung.

 

Es soll begleitend eine Lenkungsgruppe „Schwimmbad“ aus den o.g. Teilnehmern gebildet werden. Diese Lenkungsgruppe hat die Aufgabe der Begleitung des Vergabeverfahrens sowie der Begleitung des Planungsprozesses.

 .

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine fachgerechte Vergabe auf Grundlage der vorliegenden Aufgabenstellung (Leistungsbeschreibung) durchzuführen.

 

Die Stadtvertretung bestimmt Herrn Schuster, Leiter der Wasserwacht des DRK NWM, Herrn Norbert Duwe, ehrenamtlicher Wirtschaftsrat der Stadt, den Bürgermeister sowie folgende drei Mitglieder der Lenkungsgruppe:

 

  1. …………………………………………..
  2. …………………………………………..
  3. ………………………………………….

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Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Baetke:

Gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

-          davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

-          davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage