16.11.2020 - 5 Vorbereitende Untersuchung "Wohnpark am Ploggen...

Herr Faasch begrüßt Herrn Dr. Lack und Herrn Kiefer von der BIG Städtebau GmbH, die per Videokonferenz zugeschaltet sind.

Herr Kiefer startet die Präsentation. Er stellt das erarbeitete Konzept, für den „Wohnpark am Ploggensee“, nach der Sichtanalyse vor.  Es wird auf Ziele, Maßnahmen, Abwägungen sowie den Umsetzungszeitraum von ca. 10 Jahren eingegangen. Erläutert wird die Finanzierung der Gesamtinvestition über die Städtebauförderung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 58.858.430 Euro. Der Anteil der städtebaulichen Förderung beträgt 29.044.702 Euro, die Mittel der Gemeinde belaufen sich auf 24.512.978 Euro und die Mittel Dritter auf 4.300.750 Euro.

Es wird ein vereinfachtes Verfahren angestrebt, dies bedeutet, dass keine Ausgleichsbeiträge erhoben werden und keine Genehmigungen nach §§ 144 BauGB erteilt werden müssen.

Herr Kiefer stellt sich, nach Beendigung der Präsentation, den Fragen der Ausschussmitglieder.

Herrn Schiffner ist es neu, dass der Schulcampus und der Wohnpark zusammengefasst werden. Er erkundigt sich nach den Kosten für die einzelnen Maßnahmen. Herr Kiefer teilt mit, dass unter dem Punkt „Kosten der Baumaßnahmen“ alles aufgelistet ist und man die einzelnen Positionen auf die einzelne Maßnahme rausrechnen könnte. Zusammengefasst wurde, um die städtebauliche Förderung zu bekommen.

Herr Prahler teilt mit, dass der Anteil des Schulcampus bei ca. 40 Millionen liegt.

Auf Frau Langes Nachfrage zur Wege- und Parkplatzsituation wird mitgeteilt, dass die Darstellung der Wege den Bestand angibt und die Parkplätze betreffend werden auf der Bürgerwiese und der Fläche vor der Mehrzweckhalle Stellplätze hergerichtet. Weiterhin ist ein Parkdeck mit 50 Stellplätzen geplant.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für die Präsentation, die Videokonferenz wird beendet.

Herr Prahler teilt mit, dass eine Beschlussvorlage bis zur Stadtvertretung vorliegen wird.

Sachverhalt:

Die BIG Städtebau hat in Abstimmung mit einer Lenkungsgruppe, bestehend aus Mitarbeitern der Verwaltung, der Eigentümervertreter sowie politischen Vertretern die sog. Vorbereitende Untersuchung soweit zum Abschluss gebracht, dass nunmehr eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit erfolgen kann.

Herr Kiefer wird im Rahmen des Finanzausschusses, voraussichtlich via Videozuschaltung, die wesentlichen Eckpunkte präsentieren.

Die Vorbereitende Untersuchung dient zur Antragstellung auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes. Stichtag hierfür ist der 15.01.2021.

Es ist beabsichtigt, die Beschlussfassung in der kommenden Stadtvertretung vorzunehmen. Die Unterlagen zur Beschlussfassung waren aufgrund der Bearbeitungsabläufe noch nicht zur Ladungsfrist des Finanzausschusses fertig gestellt, so dass in der heutigen Finanzausschusssitzung die Eckpunkte vorgestellt und diskutiert werden.

Die eigentliche Beschlussvorlage liegt voraussichtlich für den Bauausschuss, sicher für Hauptausschuss und Stadtvertretung ordnungsgemäß vor.