09.12.2019 - 2 Mitteilungen der Stadtpräsidentin

Tätigkeitsbericht Stadtpräsidentin

10.11. Regionalmesse in der Mehrzweckhalle

17.11. Kranzniederlegung anl. des Volkstrauertages

18.11. Beratung Finanzausschuss

19.11. Beratung Kultur- und Sozialausschuss

21.11. Beratung Bauausschuss

25.11. Gesprächsrunde mit Innenminister Lorenz Caffier

26.11. Beratung Hauptausschuss

30.11. weihnachtlicher Adventsmarkt (Wurstverkauf)

03.12. Fraktionssitzung DIE LINKE

Dr. Udo Brockmann in Vertretung

25.11. Beratung Umweltausschuss

Die Stadtpräsidentin berichtet über ein Schreiben des Seniorenbeirates bezüglich einer Satzung. Die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister wurden bereits darüber informiert. Mit Einvernehmen der Stadtvertretung soll das Thema in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werden.

Anfragen aus der letzten Stadtvertretersitzung vom 04.11.2019

Anfrage Herr Scharnweber:

Herr Scharnweber spricht die Parksituation an den Schulen an. Er stimmt dem Bürgermeister

zu, kritisiert jedoch, dass die Verkehrsüberwacher ihren PKW bei Kontrollen vor Ort auf der

Wiese abstellen und fragt, ob dies legitim ist. 

Herr Scharnweber erhält hierzu eine schriftliche Antwort. 

Antwort:

Die Verkehrsüberwacher haben nach Abstimmung im Sachgebiet in dem illegal als Zufahrt zur Wiese genutzten Bereich den Dienst-PKW abgestellt, um dort direkt Aufklärung zu betreiben. Somit konnte verhindert werden, dass unmittelbar Verwarnungen wegen Parkens auf der Grünfläche ausgesprochen werden mussten.

Anfrage Herr Schulz:

Herr Schulz spricht in Zusammenhang mit der Kulturnacht die Nebenstraßen der Innenstadt

an. In der Vergangenheit wurde es den Anwohnern durch eine Beschilderung während der

Veranstaltung ermöglicht, verkehrt herum in die Einbahnstraßen zu fahren, um nach Hause zu

gelangen. Dies war in diesem Jahr nicht der Fall. Er bittet um Prüfung. 

Antwort:

Eine verkehrsrechtliche Anordnung, wie beschrieben hat es nicht gegeben.

Anders war in diesem Jahr, dass aufgrund der Baumaßnahmen der Verkehr nicht über die Kirchstraße abgeleitet werden konnte. Daher und aufgrund der Anzahl teilnehmender Innenstadthändler wurde entschieden, die Straßensperrung nicht, wie in einigen Vorjahren passiert, zu dieser Kreuzung umzulegen.

Anfrage Herr Martens:

Herr Martens merkt außerdem an, dass

ein Busch in der Goethestraße Richtung Karl-Liebknecht-Platz zurückgeschnitten werden

muss, da der Kreuzungsbereich schlecht einsehbar ist.

Antwort:

Ein Busch der im Kreuzungsbereich Goethestraße/Karl-Liebknecht-Platz die Sicht einschränkt, konnte nicht festgestellt werden.