06.05.2019 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

Der Jahresbericht 2018 ist als Anlage beigefügt.

Der Bürgermeister ergänzt zu seinem schriftlich ausgereichten Bericht:

• die Genehmigung der Kommunalaufsicht zum Vertrag zur Weiterführung der Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Grevesmühlen und des Amtes Grevesmühlen- Land liegt vor
• am 11.05.2019 finden die Citynacht und der Autofrühling statt
• am 09.05.2019 findet der Tag der Vereine statt
• die Eröffnung des „Winklerschen Hauses“ findet am 08.05.2019 statt
• die Wasserqualität im Ploggensee wurde geprüft und für gut befunden
• im letzten Hauptausschuss wurde ein Beschluss zur Auftragsvergabe der Baumaßnahme Kirchstraße und weitere gefasst

Herr Fett erscheint um 18.35 Uhr, somit sind 22 von 24 Stadtvertretern anwesend.

• die Stadt hat den Zuschlag zum Kauf von Freiflächen in der Klützer Straße erhalten
• ein Widerspruchsbescheid bezüglich der Windernergieanlagen in Santow ist wahrscheinlich zu erwarten, so dass evtl. eine Sondersitzung der Stadtvertretung einberufen werden muss
• momentan gibt es Verhandlungen mit dem Landkreis über die Grundvoraussetzungen zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 2019/2020; evtl. ist noch der Jahresabschluss 2014 durch die Stadtvertretung zu beschließen

Herr Baetke spricht den Jahresbericht, insbesondere die kommunalen Beteiligungen an. Im Jahr 2018 fehlt die Ausschüttung der Wobag.

Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass es auf Grund des hohen Investitionsvolumens im Jahr 2018 keine Gewinnausschüttung gab.

Frau Oberpichler erkundigt sich, in welcher Form der Bahnsteig noch verändert wird.

Der Bürgermeister informiert, dass laut Aussage der Deutschen Bahn die Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen ist. Weitere Ausschreibungen sollen jedoch frühestens im nächsten Jahr erfolgen.

Frau Kausch spricht die Organisationsbetrachtung der Kita an. Hier wurden Optimierungsvorschläge unterbreitet, die auch umgesetzt werden sollten. Sie bittet um regelmäßige Information des Kultur- und Sozialausschusses über den Stand der Umsetzung.