10.10.2017 - 5 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes...

Herr Prahler erläutert, im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Grevesmühlen, die Mitgliedschaften der Stadt in Organisationen und deren Notwendigkeit. Er merkt an, dass für mögliche Kürzungen nur die Mitgliedschaften des Tourismusverband Mecklenburg-Schwerin e. V., Petermännchen Kulturfördergesellschaft, Die Alte Stadt e. V. und/oder die Sagen- und Märchenstraße in Betracht gezogen werden sollten. Die weiteren Mitgliedschaften sind Pflichtmitgliedschaften oder von sehr hoher Bedeutung für die Stadt Grevesmühlen. Herr Schönfeldt gibt zu bedenken, dass er nicht leichtfertig über die Tabelle mit den Mitgliedschaften gehen möchte, um eventuelle Kürzungen vornehmen. Einige Mitgliedschaften geben Impulse, die man sonst nicht hätte, allerdingst sind Sie die einzige Möglichkeit um Kosten einzusparen. Er fragt nach der Mitgliedschaft zu Creditreform. Frau Lenschow erklärt die Vorteile die mit der Mitgliedschaft in Creditreform einhergehen und empfiehlt dort keine Kürzungen vorzunehmen. Im Zuge dessen geht Sie auch nochmal auf die Mitgliedschaft im Tourismusverband Mecklenburg-Schwerin e. V. ein. Es werden aus der Tourismusvermarktung der Stadt Grevesmühlen durch den Verein nicht unbedingt die Vorteile erbracht, die unter Umständen erwünscht sind. Frau Lenschow gibt zu bedenken, dass man auch erneut einen Mitgliedschaftsantrag stellen könnte, wenn diese sinnvoller erscheint und mehr von sich verspricht. Herr Scharnweber hält eine Aufhebung der Mitgliedschaft des Tourismusverbandes Mecklenburg-Schwerin e. V. und die Aufhebung der „Die Alte Stadt“ e. V. für sinnvoll. Frau Oberpichler merkt an, dass sie eine Aufhebung der Mitgliedschaft der Sagen- und Märchenstraße nicht für gut befindet. Herr Andersson sagt unterstützend, dass er bisher nur Gutes über die Sagen- und Märchenstraße gehört hat.

Sachverhalt:

Gemäß § 43 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern ist das Haushaltssicherungskonzept über den Konsolidierungszeitraum mindestens jährlich fortzuschreiben und diese Fortschreibung bei negativen Abweichungen vom bereits beschlossenen Konzept von der Gemeindevertretung zu beschließen.

Beschluss:  

Die Stadtvertretung beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Grevesmühlen für das Jahr 2018 und die Finanzplanjahre 2019 bis 2021 mit der Aufhebung der Mitgliedschaften des Tourismusverbandes Mecklenburg-Schwerin e. V., der Petermännchen Kulturfördergesellschaft und der Mitgliedschaft zum Verein Die Alte Stadt e.V.

Abstimmungsergebnis: