11.09.2017 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

Sachverhalt:

Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage beigefügt. 

Der Bürgermeister ergänzt zu seinem schriftlichen Bericht:

      Der Großbrand am Sägewerk (07.09.2017), hier ist die Brandursache noch nicht geklärt. Es war eine sehr gefährliche Situation, da in der Lagerhalle Holzplatten gestapelt waren. Die benachbarte Tischlerei und eine weitere betriebene Werkstatt mussten vor dem Übergriff des Feuers geschützt werden. Die Grevesmühlener und auch die weiteren anwesenden Feuerwehren leisteten eine vorzügliche Arbeit in dieser Nacht. Herzlichen Dank an alle Einsatzkräfte.

      Fälschlicher Weise wurde im ausgereichten Bericht dargelegt, dass Gespräche mit dem Piraten Open Air und den Anwohnern am Theater bereits stattgefunden haben. Dies ist nicht so, die Gespräche finden am 12.09.2017 statt.

      Es wurde in Sachen E-Fahrzeug, auf einer zeitlich begrenzten Mietbasis, eine Einigung mit den Stadtwerken gefunden. Dieses E-Fahrzeug steht seit Freitag für die Mitarbeiter der Verwaltung zu Verfügung. Weiterhin stellen die Stadtwerke der Verwaltung ein E-Bike zur Nutzung zur Verfügung. Dieses E-Bike wird Publikumswirksam in Haus 2 im Wartebereich des Bürgerbüros stehen.

Herr Bendiks erkundigt sich, ob die Leistung des Hydranten in der Rehnaer Straße ausreichend für den Großbrand am Sägewerk war.

Herr Prahler gibt zur Kenntnis, dass es keine Probleme bei der Löschwasserbereitstellung gab.

Frau Lenschow informiert:

      über ein neues Konzept der Wasser- und Bodenverbände bzw. auch die Umlagen, die die Verwaltung an die Bürger weiterreicht. Die Problematik der Wasser- und Bodenverbände allgemein und auch die Erhebungen der Umlagen wurden ausreichend in den Gremien des Städte- und Gemeindetages diskutiert sowie im Interessenverband Wasser und Abwasser, KOWA. Unser Zweckverband ist Mitglied in der KOWA.

KOWA hat die Aufgabe, die Neuordnung der Geschichte Wasser- und Bodenverbände zu forcieren und entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, und ein neues Konzept wurde beim Landesrechnungshof und beim Land MV vorgestellt.  Dieses Konzept soll weiterentwickelt werden, Termin der Fertigstellung ist noch offen. Daraufhin werden Änderungen der Satzungen der Wasser- und Bodenverbände erstmal zurückgestellt.

Herr Janke informiert:

      über den Sachstand Neubau Bürgerwiese. Für die Bürgerwiese liegt zwischenzeitlich ein Baugrundgutachten vor, hier wird bescheinigt, dass der Boden nicht so tragfähig ist wie im Vorfeld angenommen. Zurzeit wird geprüft, ob Pfähle gesetzt werden müssen.

Herr Bendiks erkundigt sich, welche Kosten zusätzlich durch das Setzen von Pfählen anfallen werden.

Herr Janke kann zu diesem Zeitpunkt keine Kostengröße nennen. Wenn diese vorliegt, erfolgt umgehend eine Mitteilung. Der Termin für die Eröffnung des neuen Spielplatzes soll nach wie vor zur Kulturnacht erfolgen.

Frau Scheiderer informiert:

      über die Beantragung zur Teileinziehung der Gemeindestraße „Am Bleicher Berg“. ES liegt ein Schreiben vom Landkreis, Straßenaufsichtsbehörde, vor, leider noch kein abschließender Bescheid. Hier wird mitgeteilt, dass das Verfahren auf Grund personeller Situation beim Landkreis etwas länger dauert. Weiterhin müssen schnellstmöglich noch geforderte Unterlagen eingereicht werden.

Herr Rehwaldt informiert:

      das die Stadtinformation aus dem Museum in die Bibliothek umgezogen ist. Die Bibliothekarin, Frau Bobzien, hat die Verwaltung kurzfristig wieder verlassen, durch den Umzug der Stadtinformation soll der zurzeit bestehende Personalmangel in der Bibo aufgefangen werden. Es gilt ab sofort wieder die Winteröffnungszeit. Die Öffnungszeiten sind für die Bürgerinnen und Bürger noch nicht optimal abgestimmt, es wird aber an dem Problem gearbeitet.

      Die Kinokarten für den 13.09.2017 sind bereits ausverkauft.

      Das „Kino“ im Bürgerbahnhof soll schnellstmöglich aus städtischen Händen abgegeben werden. Ziel ist es, zu Beginn des neuen Jahres eine Interessengruppe oder Leute eines Vereins zu finden, die dauerhaft den Kinobetrieb übernehmen. Die Stadtverwaltung wird aber unterstützend zur Seite stehen, wie bei Ein- und Ausräumarbeiten sowie die Technik zur Verfügung stellen. Interessenten hierfür sind bereits vorhanden.

Herr Bendiks macht den Vorschlag, das Filmstudio als Partner für das Kino mit anzusprechen.

Herr Rehwaldt berichtet, dass die Stadt bereits Gespräche mit dem Filmstudio geführt hat, Bereitschaft der Mitarbeit des Filmstudios liegt vor. Die Idee hierbei ist, alte Grevesmühlener Filme als Vorfilme mit einzubringen.

Herr Schiffner meldet sich zu Wort und spricht den im Bericht des BM genannten Einsatzleitwagen der FFW an. Hier ist vermerkt, dass der Wagen nicht wirtschaftlich zu reparieren sei. Werden jetzt für die Wiederbeschaffung eines Einsatzleitwagens Mittel im Haushaltsplan 2018 eingestellt?

Herr Prahler gibt zur Kenntnis, dass der Wagen zurzeit in der Werkstatt ist um festzustellen was repariert werden muss. Danach wird entschieden, ob eine Reparatur sinnvoll ist.

Wenn es absolut unrentabel ist, muss eine Lösung gefunden werden, vielleicht auch schon im Nachtragshaushalt 2017 um eine Ersatzbeschaffung zu ermöglichen.

Herr Neumann fragt nach den alten Stallungen am Mühlenblick, die jetzt doch alle abgerissen wurden. Es gab in der Vergangenheit doch Probleme mit der Entsorgung, wie wurde das nun gelöst?

Herr Prahler erläutert, es gab kein Problem technischer Art, es war eine Frage der Kosten bzw. Förderung. Im Hauptausschuss wurde darüber beraten und ein Beschluss gefasst, dass der Komplettabbruch vorgenommen wird, ein Teil durch Förderung, ein Teil durch die eigene Finanzierung, indem andere Investitionen zurückgestellt wurden.