18.02.2008 - 8 Integriertes Verkehrskonzept der Stadt Grevesmü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo., 18.02.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Bürgermeister zeigt sich erstaunt, dass Stadtvertreter über das Verkehrskonzept
nicht informiert seien. Er verweist auf die diesbezüglich stattgefundenen
Veranstaltungen.
Herr Dr.
Brockmann stellt im Namen der CDU-Fraktion und als Stellv.
Umweltausschussvorsitzender den Antrag auf eine gesplittete Abstimmung
-
Verkehrsführung
-
ruhenden
Verkehr
-
Radverkehr
-
Stadtbus
Er
begründet dieses damit, dass über einen Teil des Verkehrskonzeptes, die
Verkehrsführung erneut beraten werden sollte.
Herr
Stempel und Herr Kählert vom Team red erläutern erneut das Verkehrskonzept und
gehen auf Anfragen sowie auf geäußerte Bedenken der Stadtvertreter und
anwesende Bürger ein. So werden u.
a. Bedenken zum Anwohnerparken, zum neu zu schaffenden Kreisverkehr aus
Richtung Klützer Straße kommend, zum Befahren von Einbahnstraßen und zur Bausubstanz der unterstellten
stärker genutzten Straßen durch die Umleitung des Verkehrs geäußert.
Frau Hollmann
Vorsitzende des Handels- und Gewerbevereins äußerte sich ebenfalls positiv zum
neuen Verkehrskonzept. Sie bringt jedoch ihr Befremden über die nochmalige
geforderte Diskussion heute zum Ausdruck.
Herr Dr.
Anderko äußert sich mit Unverständnis zur heutigen Diskussion vom Vorsitzenden
des Bauausschusses und führt eine Veröffentlichung zur Äußerung im Artikel der
Lübecker Nachrichten von Herrn Reppenhagen an. Ansonsten stimmt er einer
Abstimmung in Teilabschnitten zu. Herr Reppenhagen stimmt dem Artikel, so wie
dieser veröffentlicht wurde nicht zu.
Herr
Bendiks stellt den Antrag auf eine namentliche Abstimmung zu folgenden
Teilabschnitten:
- Verkehrsführung
- Parken
- Radverkehr
- ÖPNV
Beschluss:
Die
Stadtvertretung nimmt das
Integrierte Verkehrskonzept mit Stand vom 22.11.2007 zustimmend zur Kenntnis
und beschließt die vorgeschlagenen Maßnahmen entsprechend der vorgeschlagenen
Vorgehensweise und Prioritätensetzung umzusetzen.
Die
Verwaltung wird aufgefordert, die Stadtvertretung halbjährlich über den Stand
der Maßnahmen im Rahmen des Bürgermeisterberichtes zu informieren. Für
investive Maßnahmen sind Fördermittel einzuwerben und Finanzierungskonzepte zu
erarbeiten.
Abstimmungsergebnis
zur namentlichen Abstimmung:
Ja-
Stimmen: 11
Nein-
Stimmen: 9
Enthaltungen:
0
Abstimmungsergebnis
zur Verkehrsführung:
Ja-
Stimmen: 10
Nein-
Stimmen: 9
Enthaltungen:
1
Abstimmungsergebnis
zum Parken:
Ja-
Stimmen: 20
Nein-
Stimmen: 0
Enthaltungen:
0
Abstimmungsergebnis
zum Radverkehr:
Ja-
Stimmen: 20
Nein-
Stimmen: 0
Enthaltungen:
0
Abstimmungsergebnis
zum ÖPNV:
Ja-
Stimmen: 16
Nein-
Stimmen: 1
Enthaltungen:
3
Die
namentliche Liste liegt als Anlage dem Protokoll bei.