31.08.2015 - 11 Beschluss über die Hauptsatzung der Stadt Greve...

Es folgt eine rege Diskussion zur Vorlage:

Herr Reppenhagen kann sich eine Zusammenlegung der beiden Ausschüsse nichtvorstellen.

Herr Uhle betont das ebenfalls und sieht das Themenfeld bei einer Zusammenlegung zu umfangreich.

Herr Schulz meint ebenfalls, dass die Tagesordnung bei Zusammenlegung der Ausschüsse zu umfangreich wäre.

Herr Baetke fragt an, warum der Kauf der Flagge und des Wappens geregelt werden müssen.

Herr Ditz: Die Verwendung des Wappens und der Flagge der Stadt ist genehmigungspflichtig.

Frau Münter: Der Umweltausschuss hat weniger zu beraten als andere Ausschüsse und merkt an, dass mehr als 12 Mitglieder zu viel seien. Die sachkundigen Mitglieder sollten Berücksichtigung finden. Sie möchte, dass beide Ausschüsse bleiben.

Herr Prahler berichtet, dass es ähnliche Diskussionen im Kultur-u. Sozialausschuss gab und macht den Vorschlag für die morgige Hauptausschusssitzung, dass Bauausschuss-und der Umweltausschuss dies ähnlich sehen.

Herr Ditz dazu: Man muss bei einer Zusammenlegung auch die Anzahl reduzieren, und schlägt vor, das Thema zur neuen Legislaturperiode neu zu diskutieren.

Frau Münter ist der Auffassung, dass auch die Einwohnerfragestunde in der Hauptsatzung geregelt werden müsse. Außerdem seien ihr noch weitere Inhalte aufgefallen, die zu ändern wären. Sie schlägt vor, ihre Vorschläge zur Änderung der Hauptsatzung noch vor der Stadtvertretersitzung einzureichen, damit diese dann auch noch den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden können.

Herr Krohn ist ab jetzt anwesend (19.58 Uhr).

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Hauptsatzung der Stadt Grevesmühlen wie sie im Entwurf als Synopse beiliegt.  

Die Zustimmung der beiden Ausschüsse BA und UA erfolgt vorbehaltlich noch vorzunehmender Änderungen und unter den Hinweisen, dass BA und UA als getrennte Ausschüsse weiterhin bestehen bleiben sollen und die Einwohnerfragestunde neu zu regeln ist.

Abstimmungsergebnis BA:

Ja- Stimmen:                             7

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:                            0

Abstimmungsergebnis UA:

Ja- Stimmen:                             8

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:                            0