13.04.2015 - 8 Jährlicher Bericht des Vorsitzenden des gemeins...

Frau Lenschow macht einige Erläuterungen zum Bericht.

Herr Baetke erkundigt sich, wie hoch das aktuelle Volumen des Investitionsförderungsfonds und der Sammelausgleichsflächen ist und bittet um Information zur nächsten Sitzung.

Herr Schönfeldt fragt nach, aus wie vielen Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses die Gruppen bestehen. Wird das Vier-Augen-Prinzip angewendet? Weiterhin erkundigt er sich, ob der Bericht falsche Darstellung aufweist.

Der Bürgermeister informiert, dass wie Frau Lenschow bereits ausgeführt hat, so korrekt ist, wie er ausgereicht wurde. Er gibt nur einen Überblick über die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses. Die kritischen Anmerkungen sind in den Prüfberichten und Prüfprotokollen zu finden.

Frau Lenschow teilt mit, dass für die Gruppen mind. das Vier-Augen-Prinzip angewendet wird. Die Gruppen sind dann auf bestimmte Schwerpunkte spezialisiert.

Herr Schönfeldt erkundigt sich weiterhin, ob per Los entschieden wird, was genau geprüft wird.

Frau Lenschow berichtet hierzu, dass in der Regel Anfang des Jahres Prüfungsschwerpunkte durch die Ausschussmitglieder festgelegt werden. In diesem Jahr werden jedoch hauptsächlich Eröffnungsbilanzen geprüft.

Herr Scharnweber fragt nach, warum der Ausschussvorsitzende oder ein Stellvertreter nicht anwesend ist.

Frau Lenschow macht deutlich, dass der Bericht der Stadtvertretung, dem Amtsausschuss und sämtlichen Gemeindevertretungen vorgelegt wird. Da der Rechnungsprüfungsausschuss schon sehr häufig tagt, können neben den Sitzungen nur schwer alle anderen auch abgedeckt werden. Falls Fragen auftreten, werden diese mit in den Ausschuss genommen.

Herr Baetke fragt nach, wie weit die Eröffnungsbilanzen der Gemeinden sind.

Hierzu teilt Frau Lenschow mit, dass ein strenger Terminplan innerhalb der Verwaltung erstellt wurde. Dies ist vertraglich mit dem Rechnungsprüfungsausschuss und der Kommunalaufsicht abgestimmt. Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Bernstorf ist fertiggestellt. Als nächstes folgt die Gemeinde Mallentin, so dass bis Ende des Jahres alle Eröffnungsbilanzen erstellt sind.

Dr. Anderko erkundigt sich, wann der Bericht den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis gegeben wurde.

Frau Lenschow antwortet, dass der Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses nur eine Zusammenfassung der Prüfprototolle ist. Dieser muss nicht noch mal abgestimmt werden und auch den Mitgliedern des Ausschusses nicht zur Kenntnis gegeben werden.