14.11.2013 - 7 Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2014 für das stä...

Herr Kahl erläutert den Stand der Sanierung und erklärt, dass gute 400.000 € Städtebaufördermittel zur Verfügung stehen. 2014 sind folgende drei große Sanierungsmaßnahmen geplant:

• Blockbereich Große Seestraße, Kleine Seestraße, Kleine Voßstraße, Behrensgang
• Karl-Liebknecht-Platz
• Bürgerbahnhof, dessen Grundlage bereits in der ISEK-Fortschreibung 2008 gelegt wurde.

Auf die Frage von Herrn Jankowski, wie lange die Städtebaufördermittel noch gehen, antwortet Herr Kahl, dass die großen Baumaßnahmen in 3-4 Jahren abgewickelt werden. Weitere 3 Jahre sind für die Abrechnungen zu kalkulieren.

Herr Baetke kritisiert den Bund dahingehend, dass dieser eine energetische Sanierung fordert, aber nicht die entsprechende finanzielle Ausstattung zur Verfügung stellt. Herr Kahl zeigt daraufhin die KFW-Förderung auf, die jedoch in der Ausgabe von Darlehen besteht. Auf die weitere Frage von Herrn Baetke, ob es vom Land etwas gebe, entgegnet Herr Kahl, dass das Land mehr gebe als der Bund.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014 für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Grevesmühlen „Altstadt“ einschließlich Maßnahmenprogramm für das Jahr 2014.                

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0