29.10.2012 - 12 Antrag der CDU Fraktion - Einführung des bewähr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo., 29.10.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Inka Berg
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Krohn macht einige Ausführungen zum Antrag der CDU Fraktion.
Herr Baetke hat sich nach dem Werdegang bei der Straßenverkehrsbehörde erkundigt.
Das Land muss erst einen Beschluss fassen, damit die Zulassungsbehörden beim Land einen Antrag stellen können.
Herr Krohn macht darauf aufmerksam, dass ein Votum der Stadt nötig ist.
Herr Thomsen befürwortet den Antrag.
Auch Herr Welzer macht darauf aufmerksam, dass eine Willensbekundung der Stadt notwendig ist.
Herr Thienel fragt nach, ob die Regelung nur für die Stadt oder auch für den Landkreis gilt.
Herr Krohn informiert, dass dies nur für die Stadt und die Ortsteile möglich ist.
Herr Scharnweber erkundigt sich, welche Kosten auf die Stadt zukommen.
Herr Krohn teilt mit, dass keine relevanten Kosten entstehen.
Herr Scharnweber bemängelt, dass dies im Antrag der CDU Fraktion nicht genannt wurde.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird in seinem Aufgabenbereich aufgefordert, den Bürgern/Innen, Institutionen und Unternehmen beim Landkreis Nordwestmecklenburg bzw. beim Land Mecklenburg Vorpommern die Einführung des bewährten Kfz-Kennzeichenkürzels
GVM für Grevesmühlen
zum frühestmöglichen Termin zu beantragen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29 kB
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