15.02.2024 - 8 Aktueller Stand zu den Planungen - Museum Plüschow
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Do., 15.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Sandra Bichbäumer
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Kopp stellt anhand einer Power Point Präsentation den aktuellen Stand für die Planungen des Museums vor. Er betont, dass es zu den Planungen noch eine Informationsveranstaltung in der Schlossremise am 24. Februar geben soll. Dort werden die Planer und auch die Familie Erhardt zugegen sein.
Im Anschluss werden die aufgeworfenen Fragen beantwortet.
Frau Zahra merkt an, dass die Einbindung des Schlosses aus Ihrer Sicht in den Plänen nicht zu erkennen ist.
Herr Radtke spricht die Parkplatzsituation an und bittet darum, dass Parkplätze für Dauermieter berücksichtigt werden.
Der Bürgermeister informiert, dass die Parkplätze für das Museum so gewählt wurden, um die Situation im Schlossumfeld zu entspannen.
Frau Zahra wünscht sich, dass es einen Weg direkt vom Parkplatz zum Schloss gibt.
Der Bürgermeister bittet darum, diesen Anliegen am 24. Februar anzusprechen.
Herr Baumann meldet sich zu Wort und kritisiert, dass der F-Plan und die Änderungen dazu nicht im Internet zu finden sind. Weiterhin merkt er an, dass die Flächenreservierung beim letzten Mal kleiner war. Er äußert seine Bedenken zur Parkplatzsituation, wenn Veranstaltungen in der Remise stattfinden.
Der Bürgermeister betont, dass an der jetzigen Parkplatzsituation im Schlossumfeld nichts verändert werden soll. Es werden nur zusätzliche Parkplätze geschaffen.
Herr Kopp fügt ergänzend hin, dass für die Parkplätze Kosten in Höhe von 800.000€ veranschlagt sind und diese von den Investoren getragen werden.
Der Bürgermeister sichert eine Prüfung zu, ob die Pläne im Internet zu finden sind.
Herr Baumann ist der Ansicht, dass hier heute wichtige Beschlüsse gefasst werden sollen und die Bürgerbeteiligung im Vorfeld stattfinden müsste.
Herr Kopp merkt an, dass die Bürgerbeteiligung im Vorfeld stattfinden sollte, jedoch auf Grund von Krankheit der Inverstoren auf den 24. Februar verschoben werden musste.
Zu den Bedenken von Herr Baumann merkt der Bürgermeister an, dass die heutigen Beschlüsse lediglich die Eröffnung des Verfahrens sind.
Herr Hufmann fügt ergänzend hinzu, dass der Vorentwurf der erste Schritt ist und mit Beschluss das Planungsbüro und das Bauamt legitimiert werden, tätig zu werden. Die Anfänge wurden in einem beschleunigten Verfahren gestartet. Dies wurde aber verworfen und das Projekt wird im Regelverfahren durchgeführt. Hier sind frühzeitige Beteiligungen der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange möglich. Dies Verfahren ist transparenter.
Herr Baumann spricht seinen gestellten Antrag an, dass die Dorfstraße parallel mit Dorferneuerungsmitteln instandgesetzt wird.
Der Bürgermeister entgegnet, dass die Maßnahme in den Haushalt mit aufgenommen wurde und nach Beschluss des Haushaltes auch umgesetzt werden kann. Zum Thema Dorferneuerung wird es auch einen Termin mit dem Planungsbüro Möller mit dem Bürgermeister und dem stellvertretenden Bürgermeister geben.
Herr Baumann erkundigt sich, ob die 22.000€ Planungskosten bereits ausgegeben sind.
Dies wird vom Bürgermeister verneint.
Eine Bürgerin erkundigt sich, ob die Gemeinde an den Kosten beteiligt wird.
Herr Kopp führt aus, dass für die Gestaltung der Parkanlage ein Teil der Kosten durch die Gemeinde zu tragen ist.
Der Bürgermeister fügt ergänzend hinzu, dass der Gemeinde auch Kosten für die Parkplätze entstehen, da diese ja öffentlich sein werden.
Ein Bürger der Gemeinde erkundigt sich, ob die Familie Erhardt die Grundstücke erworben hat oder sich diese bereits in deren Besitz befanden.
Der Bürgermeister erläutert, dass es sich um verschiedene Grundstücke handelt. 2 Flurstücke wurden von privaten Eigentümern gekauft und 1 Flurstück von der Gemeinde erworben.
Frau Zahra erkundigt sich, wofür ein Termin beim Bildungsministerium stattgefunden hat. Für das Einwerben von Fördermitteln?
Herr Kopp berichtet, dass beim Bildungsministerium grundsätzlich nach Fördermitteln gefragt wurde, aber hier bereits eine Absage erteilt wurde. Ein Termin mit dem Wirtschaftsministerium steht noch aus. Es gibt jedoch schon die Aussage, dass der Planungsstand erst vorangetrieben werden muss, um Grundsätzlich gestaltet sich das Thema Fördermittel momentan schwierig, da es mehr Anträge als Fördermittel gibt.
Herr Baumann möchte wissen, ob Familie Erhardt am24. Februar vor Ort sein wird.
Dies wird bejaht.
Frau Zahra liegt sehr viel daran, dass das gesamte Ensemble berücksichtigt wird.
Der Bürgermeister greift dies auf und ist der Ansicht, dass es ein Mehrwert für das kunstgeprägte Ensemble ist und beide Seiten daraus profitieren könnten.
Herr Baumann erkundigt sich, ob im B-Plan Nr. 8 auf die angrenzende Landwirtschaft eingegangen wird.
Dies wird von Herrn Hufmann verneint, da die Landwirtschaft nicht maßgeblich auf die Nutzung einwirkt. Im Zuge des B-Plan Verfahrens ist nicht mit einer Intensivierung der Immissionen zu rechnen. Es hat keine planungsrechtliche Relevanz für das Museum. Das Museum gehört auch nicht zu den schutzbedürftigen Nutzungen.
Herr Baumann teilt mit, dass dort aber auch Wohnbebauung geplant ist.
Herr Hufmann erläutert, dass es sich nicht um ein allgemeines Wohngebiet handelt. Es handelt sich um eine Sondergebietsnutzung, die aus den Schutzansprüchen herausfällt.
Herr Voß stellt abschließend klar, dass das Projekt erst am Anfang steht. Kleinteiligkeiten sind wichtig, aber zu einem anderen Zeitpunkt.
