27.03.2023 - 6 Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklung...

Beschluss:

 

 1. Dier Umweltausschuss nimmt das beiliegende Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), 3. Fortschreibung, zustimmend zur Kenntnis.

2. Der Umweltausschuss beschließt die im ISEK ausgewiesenen Leitbilder .

3. Der Umweltausschuss beschließt die im ISEK aufgeführten Schlüsselprojekte.

4. Über den Stand der Vorbereitung und Umsetzung der Schlüsselprojekte ist im Rahmen der Bürgermeisterberichte kontinuierlich Bericht zu erstatten.

 

Aufgrund der Tatsache, dass der Umweltausschuss nicht beschlussfähig ist, kann keinen Beschlüssen zugestimmt bzw. nicht zugestimmt werden.

 

Frau Strübing redet über das Konzept der ISEK und greift kurz das Thema Hallenbad auf. Dieses sollte nicht aus den Augen verloren werden.

Herr Janke berichtet über den vorletzten Bauausschuss. In diesem wurden Planungsbeispiele durchgesprochen. Eventuell gibt es die Möglichkeit in Kooperation mit einem Hotelinvestor ein Hallenbad zu realisieren.

Frau Strübing und Herr Deininger antworten, dass eine Entscheidung über ein mögliches Hallenbad die Stadtvertretung treffen muss.

Herr Janke berichtet weiter, dass das DRK auf der Fläche am Ploggensee wohl Altersgerechtes Wohnen anbieten möchte. Dies wäre auch eine Möglichkeit der Kooperation.

Sachverhalt:

 

 

 Die Stadt Grevesmühlen wurde im Sommer 2021 wie sämtliche Ober- und Mittelzentren des Landes aufgefordert, aktuelle ISEKs bis zum im Wirtschaftsministerium vorzulegen, damit auf dieser Basis dort entschieden werden kann, ob die Stadt beim Ausreichen von EU-Mitteln berücksichtigt wird.

Die Stadtvertretung hatte im Herbst 2021 beschlossen, das ISEK aus dem Jahre 2014/15 fortzuschreiben, da dieses nicht mehr die notwendige Aktualität aufwies und zudem hinsichtlich der Schwerpunktsetzung auf die Vorgaben des Fördergebers anzupassen war.

 

Eine Jury, bestehend aus Vertretern der Verwaltung und der Stadtvertretung nahm anschließend die Auswahl des zu beauftragenden Planungsbüros vor und entschied sich für das Büro die raumplaner aus Berlin, das bereits die vorherigen ISEK erarbeitete.

 

Daraufhin folgte ein offener Planungsprozess, bei dem mittels breiter Bevölkerungsbeteiligung Stärken und Schwächen analysiert und darauf aufbauend Projektideen diskutiert wurden.

 

Das ISEK weist erneut mehrere Leitbilder aus. Konkret werden Schlüsselprojekte benannt. Diese basieren ausnahmslos aus den Ideenfindungen der Bürgerbeteiligungen.

 

Ein ISEK dient als Grundlage sämtlicher Fragen der Stadtentwicklung – erfahrungsgemäß mit einer Aktualität von ca. 7 Jahren. Sie erwirkt als sog. informelle Planung bindenden Charakter für das Verwaltungshandeln.

 

Sämtliche Ideen aus den Bürgerbeteiligungen sind in Schlüsselprojekte eingeflossen, als weitere Projekte erfasst oder als Hinweise ins ISEK eingeflossen. Insbesondere die Umsetzung der Schlüsselprojekte soll von der Stadtvertretung und –verwaltung mit hoher Priorität weiter verfolgt werden. Da jedoch in diesem ISEK naturgemäß keine fundierten Aussagen zur konkreten Finanzierung der einzelnen Projekte gemacht werden können, stehen sämtliche Projekte unter dem Vorbehalt zukünftiger Einzelentscheidungen der Stadtvertretung auf Basis konkreter Projektplanungen, Aussagen zur Finanzierung und Betriebsfolgekostenbetrachtungen.

 

Festzuhalten ist explizit, dass das Schwimmbad als Projekt zwar nicht aufgenommen wurde, aber immer wieder unter den Bürgern als Wunsch geäußert wurde.

 

Wie in den letzten Jahren wird die Verwaltung in Jahresberichten ausführlich und projektbezogen in den anstehenden Bürgermeisterberichten über den Stand der jeweiligen Projekte Bericht erstatten. In Beschlussfassungen werden die Verankerungen der jeweiligen Entscheidungsfindungen wie bisher kenntlich gemacht.