27.06.2022 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

 

Der Bürgermeister ergänzt zu seinem schriftlich ausgereichten Bericht:

• Videoübertragung der Stadtvertretung: Über die Kosten für die Technik und die Personalkosten wurde im Hauptausschuss berichtet. Nach kurzer Diskussion folgte der Hauptausschuss dem Vorschlag des Bürgermeisters, das Filmstudio zu fragen, inwiefern dieses Aufgaben der Videoübertragung übernehmen können.
• Energieversorgung: Durch den Bundeswirtschaftsminister wurde die zweite Alarmstufe Gas ausgerufen. Gesetze und Verordnungen müssen daraufhin noch angepasst werden. Dies hat auch Auswirkungen auf die Stadt und Gemeinden. Auf die gesetzlichen Änderungen muss reagiert werden. Die Stadtwerke sind mit dem Fernwärmenetz und als Stromproduzent verhältnismäßig gut aufgestellt. Nichts desto trotz muss Energie gespart werden.
• Stadtfest: Es war ein gelungenes Stadtfest mit durchweg positiver Resonanz. Einzig die Hygieneprüfung des Landkreises war ein einschneidendes Ereignis für die ehrenamtlichen Betreiber der Stände.
• Piraten Open Air Theater: Über die aktuellen Probleme wurde bereits in den Medien berichtet. Die Lärmüberschreitungen lassen sich insbesondere dadurch erklären, dass durch die Baugenehmigung eine andere Vorschrift zum Thema Lärm zugrundegelegt worden ist, als in den Vorjahren. Die Beurteilung der Generalprobe wurde durch einen Mitarbeiter des Landkreises vorgenommen. Hier wurden alle Schallereignisse gezählt und nicht nur die Pistolenschüsse, wie vom Gutachter vorab empfohlen.
• Schulcampus: Am 30. Juni um 12.00 Uhr findet das Richtfest statt.

 

Herr Grote berichtet von der Arbeit des Vereins FISH, der sich rein ehrenamtlich um die Flüchtlinge aus der Ukraine kümmert.

 

Herr Baetke spricht die Prüfungen des Gesundheitsamtes an und berichtet von der unangemessenen Tonlage der Prüfer. Weiterhin spricht er die Schulsozialarbeit an und den hohen Unterrichtsausfall während der Pandemie an und erkundigt sich, ob hier mit dem Landkreis zusammengearbeitet wurde und wie sich die Lehrkräfte verhalten haben.

 

Der Bürgermeister informiert, dass durch die Corona Pandemie konnten neue Stellen geschaffen konnten. Hier konnten die Schulsozialarbeiter bei der Aufarbeitung unterstützen. Momentan steht die Integration der ukrainischen Flüchtlinge im Vordergrund.

 

Frau Oberpichler spricht den Bau eines Trafos an und erkundigt sich, welche Großküche hier gemeint ist.

 

Der Bürgermeister entgegnet, dass es sich wohl um die Firma Inservio im Grünen Weg handelt.

 

Frau Münter spricht die Videoübertragung an und erkundigt sich, ob alle Stadtvertreter im Bild sein werden.

 

Der Bürgermeister erläutert: Es soll ein Rednerpult bzw. über das Schwenken der Kamera der Redner im Bild sein.

 

Herr Schulz spricht sich gegen die Nutzung eines Rednerpultes aus, da dies die Sitzung nur unnötig verlängert.

 

Frau Münter ist anderer Meinung und bittet um Diskussion zu einem späteren Zeitpunkt.

 

Als Anlage der Bericht des Bürgermeisters.