27.06.2022 - 10 Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo, 27.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Susanne Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 83.000 € für das Produktsachkonto 54101.09600000-142 "Erneuerung Bahnübergang Questiner Weg".
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
25 |
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18 |
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Ja-Stimmen: |
18 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Sachverhalt:
Bereits im Jahr 2012 wurde für die Maßnahme "Erneuerung Bahnübergang Questiner Weg" eine Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Grevesmühlen (Anlage 3) getroffen. Die Baumaßnahme ist bereits im Jahr 2018 realisiert worden.
Die Begründung der Mehrkosten entnehmen Sie bitte der Anlage 1. Die Zusammenstellung der endgültigen Kosten befindet sich in der Anlage 2.
Da zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung keine Kenntnis über die Mehrkosten bestand, ist eine Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung notwendig. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Einsparungen aus dem PSK 55201.09600000-208 "Anglersteg und Bootsanleger Vielbecker See".
Gemäß § 6 Abs.11 der Hauptsatzung der Stadt Grevesmühlen entscheidet die Stadtvertretung bei außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen über 50.000 Euro je Fall.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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2
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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3
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(wie Dokument)
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342,9 kB
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