07.03.2012 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert:

-          Zusammenkunft aller Ausschüsse am 01.02.12
 

-          Ortstermin am Santower See mit der NABU am 09.02.12

Festlegung:
Die für Mittwoch, den 21.03.12 geplante Sitzung aller Ausschüsse wird aus organisatorischen Gründen auf Mittwoch, den 28.03.2012 verschoben.
Ein TOP wird dann auch die Gestaltung der Außenanlagen am Gemeindehaus werden.
 

-          Die Gestaltung der Außenanlagen erfolgt im Frühjahr durch Fam. Warncke.
 

-          Der Bürgermeister bedankt sich bei Frau U. Wieggrebe und Herrn A. Klemmer für die geleisteten Arbeiten am Gemeindehaus (Gardinen und Beamer).

Herr Klemmer informiert, dass für die Fertigstellung bzw. Nutzung des Beamers noch Kabel, Antenne, Receiver und Lautsprecher fehlen.
Der BM informiert, dass im Haushalt der Gemeinde 300 € hierfür eingeplant sind.
Die Beschaffung wird durch Herrn Klemmer organisiert.
 

-          Sanierung Kreisstraße Ortsdurchfahrt Warnow
Erste Baugrundgutachten wurden durchgeführt. Am 28. und 29.02.12 fand eine Begutachtung der Alleebäume durch das Bauamt des Landkreises statt.
Folgender Zeitplan ist angedacht:
- 2012 - Vorplanung
- 2013 - Entwurf und Genehmigungsplanung
- 2014 - Bau
 

-          Kein neuer Sachstand bei den Grundstücken Warnow sowie dem alten Gemeindehaus
 

-          Informationen zum gegenwärtigen Stand in Sachen Schulumlage
Die Gemeindevertretung Damshagen tagt ebenfalls heut abend zum Thema Schulstandort.

Der BM teilt mit, dass die Gemeindevertreter von Damshagen offensichtlich nicht über die eingereichte Klage gegen die Gemeinde Warnow informiert sind. Nach einem Gespräch mit dem Stellv. Bürgermeister wurde Klage vorerst bis Ende März ausgesetzt.
Es wird empfohlen, ein weiteres Gespräch mit Herrn Heitmann zu suchen, um die Klage auch über den 31.03.12 hinaus auszusetzen.

Festlegung: Da die Gemeindevertretung Warnow davon ausgeht, dass es innerhalb der Gemeinde Damshagen keine Abstimmung bzw. einen entsprechenden Beschluss zu der eingereichten Klage gibt und diese im Alleingang des Bürgermeisters entstand, bittet sie um Prüfung der Zulässigkeit der Klage gegen die Gemeinde Warnow.
 

-          Die Gewährleistungsmängel "Gehweg Großenhof" wurden der Firma Asgard angezeigt, aber bisher noch nicht beseitigt.
Das BA, Herr Janke, will sich darum kümmern.
 

-          Die Übergabe der öffentlichen Flächen Baugebiet "Am Meiersteig" erfolgt demnächst.
 

-          Breitbandversorgung - Termin für Baubeginn sollte 3 Monate nach Vertragsunterzeichnung mitgeteilt werden (Vertragsunterzeichung war bereits im November)
Auftrag ans Bauamt: Bitte nachfragen, wann mit dem Baubeginn zu rechnen ist.
 

-          Unterlagen für die nächste Gewässerschau werden an Herrn V. Behnke übergeben.