18.06.2012 - 5 Bestätigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo., 18.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Die SPD Fraktion stellt den Antrag TOP 8 - Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Entwurfes der neuen Hauptsatzung - und TOP 9 - Beschluss über die Hauptsatzung der Stadt Grevesmühlen - von der Tagesordnung zu nehmen.
Des weiteren beantragt die SPD Fraktion die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Überarbeitung der Hauptsatzung. Die AG sollte aus 1 bis 2 Mitgliedern der Fraktionen sowie der Verwaltung bestehen.
Dr. Anderko befürwortet den Vorschlag der SPD, betont jedoch, dass die Änderungen zur Beschlussfassung erkenntlich gemacht werden sollten.
Beim Tagesordnungspunkt 13 - Satzung über den vorhabenbezogenen B-Plan Nr 36 "Autohaus Martens" südlich der Wismarschen Straße und westlich des Grünen Weges in Grevesmühlen gemäß §12 BauGB, hier Aufstellungsbeschluss und Beschluss über den Vorentwurf - werden nur die Unterpunkte 1-6 beschlossen.
Der Verkauf des Flurstückes 324/1, Flur 6, Gemarkung Grevesmühlen wird als Tagesordnungspunkt 17 in die Tagesordnung eingefügt.
Es folgt die Abstimmung über die geänderte Tagesordnung.