13.03.2012 - 9 Antrag der CDU-Fraktion - Mittelverwendung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 13.03.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Inka Berg
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Schönfeldt erhält Rederecht. Er erläutert und untermauert den Antrag, weil er es für richtig hält, dass jeder Ausschuss die Möglichkeit zur Diskussion erhalten sollte.
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen und diskutiert.
Die Ausschussmitglieder sind jedoch der Meinung, dass sie durch die gesetzlichen Vorgaben zur Mittelverwendung wenig Einfluss auf die Verwendung haben.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, über die Verwendung der Finanzmittel (Anpassungshilfe für den Verlust des Kreisstadt-Status) i. H. von 1,2 Mio. in den Ausschüssen der Stadtvertretung zu beraten:
Hauptausschuss (federführend)
Finanzausschuss
Bauausschuss
Kultur- und Sozialausschuss
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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50,7 kB
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2
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86,8 kB
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