14.04.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert:

-          Am 16.04.2011, ab 08.30 Uhr findet der Amtsfeuerwehrtag in Testorf statt.
 

-          Am 29.04.2011 weiht Herr Messer den neuen Schweinestall in Fräulein Steinfort ein.
 

-          Herr Porath hat das Angebot zur geringfügigen Beschäftigung nicht angenommen.
Es wird geprüft, ob die Firma Jenning die Pflege der Spielplätze und Buswartehallen in der Gemeinde übernimmt.
 

-          Die Hundesteuersatzung ist noch nicht auf der Tagesordnung, weil erst alle Gemeindevertreter die Möglichkeit zur Diskussion hierüber erhalten sollten.
 

-          Schlossstraße in Schönhof
Die Ausschreibung soll vor der Sommerpause abgeschlossen sein.
Fördermittelbereitstellung erst nach Ausschreibung.
 

-          Die Erarbeitung der Beschlussvorlage zum Grunderwerb unter TOP 10 erfolgte vom Sachgebiet Gebäude- und Flächenmanagement nicht fristgemäß, inhaltlich nicht korrekt bzw. nicht ausführlich genug, obwohl das Sachgebiet über den gesamten Vorgang genauestens informiert war und sogar den Termin beim Innenministerium mit wahrgenommen hatte.
Der Notarvertrag zu diesem Verkauf ist erst abzuschließen, wenn vom Innenministerium die Zusage zur Ausreichung der finanziellen Mittel vorliegt.