20.01.2011 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Reppenhagen eröffnet die Einwohnerfragestunde. Er weist darauf hin, dass Anfragen zu TOP 16 "B-Plan Nr. 19 "West II" gestattet sind, die Beratung über dieses Thema jedoch im nichtöffentlichen Teil erfolgen wird. Der Bauausschuss stimmt dieser Vorgehensweise zu.

Frau Frank berichtet, dass sie Betroffene zu TOP 16 sei. Nach ihren Erkenntnissen gäbe es bereits eine Vielzahl von Abweichungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 19, insbesondere hinsichtlich der Versiegelung von Flächen. Der Landkreis Nordwestmecklenburg hätte zudem angekündigt, dass weitere Anhörungsverfahren eingeleitet werden könnten. Sie regt an, dass die Stadt Grevesmühlen den B-Plan Nr. 19 erneut auf die Festsetzungen überprüft und gegebenenfalls eine Änderung in Betracht zieht.

Herr Reppenhagen erläutert, dass das B-Planverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt wurde. Es handelt sich bei einem Bebauungsplan um ein Ortsgesetz, welches im Rahmen von Baumaßnahmen einzuhalten ist. Die Festsetzung von Anforderung an bauliche Anlagen in einem Bebauungsplangebiet seien notwendig und entsprechen einem bestimmt Zweck. Dennoch wird sich die Stadt Grevesmühlen um eine Lösung des Problem bemühen.

Frau Münter erscheint

Herr Prahler weist auf Anfrage von Frau Münter darauf hin, dass die heutige Sitzung des Bauausschusses dazu dient, den Ausschussmitgliedern den Sachverhalt hinsichtlich der Abweichungen zum B-Plan Nr. 19 "West II" zu erläutern. Im nichtöffentlichen Teil werden Informationen zu den entsprechenden Einzelfällen, den Anhörungsschreiben des Landkreises Nordwestmecklenburg sowie über die historische Entwicklung des B-Plangebietes folgen.