03.02.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert, dass die nächsten Termine zur Gewässerschau auf der Internetseite des Wasser- und Bodenverbandes einzusehen sind. Da die Gemeinde Probleme mit dem Internet hat, ist darauf hinzuwirken, dass der Wasser- und Bodenverband diese Termine auch auf anderem Wege zur Kenntnis gibt.

Herr Vitense informiert weiterhin, dass die Sirene in Testorf-Steinfort wieder in Ordnung ist. Mit der Leitstelle sollte vereinbart werden, dass die Sirenenauslösung in Testorf und Testorf-Steinfort zeitgleich erfolgt.

Der Bürgermeistet berichtet, dass die Straßenbeleuchtung in Testorf-Steinfort durch die Firma Elektro Fett kontrolliert wurde und nun wieder in Ordnung ist.

Am 16.04.2011 ab 8.30 Uhr findet der Amtsfeuerwehrtag in Testorf statt.

In diesem Jahr werden erneut finanzielle Mittel beim Amt für Landwirtschaft für das Schloss in Schönhof beantragt, weil im Jahr 2010 die Mittel so spät zugewiesen wurden, dass die Maßnahme nicht mehr realisierbar war.

Die geförderte Maßnahme des Gemeindearbeiters Herrn Porath endete am 31.01.2011. Eine Weiterführung wird aufgrund des hohen Eigenanteils der Gemeinde von ca. 10.000,00 € abgelehnt. Dafür sollte eine Stelle für eine geringfügige Beschäftigung geschaffen werden. Bezieht der Arbeitnehmer Arbeitslosengeld I, ist ein Verdienst von 165,00 € im Monat möglich. Bei Arbeitslosengeld II darf der Arbeitnehmer 100,00 € im Monat hinzuverdienen. Alle sind sich einig, dass Herr Porath hierfür gewonnen werden sollte. Die finanziellen Mittel sind im Haushalt 2011 einzuplanen.

Herr Vitense informierte über die notwendigen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2010, zu denen er als Bürgermeister seit der letzten Sitzung die Entscheidung getroffen:

56010.66110 vermischte Ausgaben Jugendarbeit                                                        83,95 €

56010.66110 vermischte Ausgaben Jugendarbeit                                                        68,00 €

56010.66110 vermischte Ausgaben Jugendarbeit                                                        72,00 €

56010.66110 vermischte Ausgaben Jugendarbeit                                                        41,27 €

56010.66110 vermischte Ausgaben Jugendarbeit                                                        42,96 €

56010.66110 Gastschulbeiträge an Gemeinden                                                        1.018,80€

56010.66110 Zuweisungen sonstige Zuschüsse                                                        194,88 €