22.11.2010 - 5 Bericht der Bürgermeisterin

Die Bürgermeisterin informierte u.a. über folgendes:

• in Roxin wird kein Carport gebaut, unter 30 m² sind die Bauten genehmigungsfrei (verkehrstechnisch nicht möglich),
• für das Gemeindehaus sollen Lamellenvorhänge für die großen Fenster angeschafft werden, da in diesem Jahr noch Geld zur Verfügung ist,
• das Gemeindefest im Jahr 2011 soll bereits am 18.06.2011 stattfinden,
• für die Breitbandversorgung wurden Fragebögen verschickt - die Resonanz ist gut,

Anfrage der Gemeindevertreter: wie ist die weitere Verfahrensweise, eventuelle Kosten?

• die Malerfirma Hones soll noch vor dem Winter eine Ausbesserung der Fassade am Gemeindehaus durchführen,
• für den Winterdienst 2010/2011 wurde noch kein Vertrag abgeschlossen,
• Bepflanzung der Grünfläche in Schmachthagen hat begonnen, die Allee zum Schloss wurde gepflanzt,

Frau Prien fragt an, wie die Betriebserlaubnis für die Kita Mallentin lautet, erbitten eine Info. Außerdem sollte für die nächste GV-Sitzung eine Beschlussvorlage erarbeitet werden in Bezug auf die neue Entgeltverhandlung.

Auskunft vom Fachamt, Frau Wulff: Die Betriebserlaubnis für die Kita Mallentin lautet:                            Krippenplätze                            12

Kigaplätze31

Hortplätze13

Für die Entgeltverhandlung braucht kein Beschluss der GV herbeigeführt werden, da sich lt. Gesetz die Gemeinde mit 50 % finanziell beteiligen muss.