18.05.2010 - 6 Bericht der Ausschüsse

Sozialausschuss, Frau Oldenburg:

Die Renovierungsarbeiten der Trauerhalle sind für den Zeitraum Mai bis Juli geplant. Es ist eine Spende in Höhe von 300 Euro für die Renovierung eingegangen.

Die Partnergemeinde wird voraussichtlich vom 24.09. bis 30.09.2010 in der Gemeinde weilen. Hierzu sind bereits verschiedene Aktivitäten geplant.

In der letzten Sitzung wurde die Parkplatzsituation im Trollblumenweg nochmals angesprochen. Die für den 19.05.2010 vorgesehene Veranstaltung ist auf den 23.06.2010 um 18.00 Uhr verlegt. Herr Brodkorb wird Gast sein.

Bauausschuss, Herr Haroske:

Von Seiten des Straßenbauamtes wurde ein Vertrag zur anteiligen Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Durchfahrt Proseken vorgelegt. Hierzu besteht Gesprächsbedarf. Dieser Vertrag ist unbedingt im Vorfeld zu prüfen.

V.: Verwaltung

Die Bereinigung der Werbeschilder im Gewerbegebiet Gägelow ist erfolgt. die Maßnahmen zur Aufstellung einer Werbetafel sind einzuleiten.

Zur Milderung der Parkplatzsituation an der Schule Proseken soll die Wiese vor dem ehemaligen Konsum als Parkplatz für Langzeitparker ausgewiesen werden.

V.: Verwaltung

Auf dem Gebiet der Gemeinde wurde eine neue Genehmigung zur Betreibung von Windkraftanlagen erteilt. Die Gemeinde wurde nicht informiert.

Finanzausschuss, Herr Wandel:

Die Frage nach dem Austritt aus dem Zweckverband Lübow wurde behandelt. Diese Möglichkeit wird ausgeschlossen, da 2/3 der satzungsmäßigen Stimmenzahl diesem Austritt zustimmen müssten und das zur Folge habende Auseinandersetzungsverfahren unmöglich sei.

Bezüglich der FAG-Umlandgemeinden liegt noch kein Gutachten durch den Städte- und Gemeindetag vor. Die Gemeinde erwägt, den Klageweg in Anspruch zu nehmen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister der Hansestadt Wismar zwecks Beteiligung der Klage zu stellen.

Bildungsausschuss, Herr Schmidt:

Die nächste Sitzung findet am 01.06.2010 statt.