22.03.2010 - 18 Antrag der CDU-Fraktion: Anpassung der Standgel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo., 22.03.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Birgit Gromm
- Beschluss:
- vertagt
Die Begründung, warum die Standgelder für den Wochenmarkt weder auf- noch abgerundet
werden wird durch den Bürgermeister bzw. Frau Lenschow gegeben.
In der Diskussion wird die Anfrage zur Gültigkeit der Satzung aufgeworden. Daher wird die Beschlussvorlage bis zur rechtlichen Klärung zum Bestehen der Satzung zurückgestellt.
Der Beschluss(vorschlag):
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Standgelder entsprechend der Standgeldübersicht Wochenmarkt Grevesmühlen jeweils auf- oder abzurunden und die geänderte Satzung zur Beschlussfassung vorzulegen, wird zurückgezogen. Eine rechtliche Prüfung zum Bestehen der Satzung muss vorgenommen werden.
Es erfolgt aufgrund der Zurückstellung der Beschlussvorlage keine Abstimmung.