05.02.2008 - 4 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2007

Die  Mitglieder der CDU-Fraktion im Hauptausschuss diskutieren zum Inhalt des Protokolls.

Sie erklären sich nicht mit dem vorliegenden Protokoll einverstanden, da keine Diskussion zu einzelnen TOP’s enthalten ist.

Im Ergebnis der Diskussion besteht Einvernehmen, dass Protokolle die Diskussion beinhalten sollten, die die Beschlussfassung beeinflusst bzw. begründet.

Bei Antragstellung während der Sitzung muss ebenfalls aus dem Protokoll ersichtlich sein, welcher Stadtvertreter bzw. welche Fraktion den Antrag hierfür gestellt hat.

Ansonsten erklären sich die Hauptausschussmitglieder mit der bisherigen Form der Protokolle einverstanden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:    5

Nein- Stimmen:                    3                     

Enthaltungen:                      1