16.02.2021 - 4 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 09.11.2020

Frau Sturmheit fragt nach dem Stand des Genehmigungsverfahrens zum Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2021. Frau Lenschow informiert, dass die Genehmigung erteilt wurde. Protokollanmerkung: Die Genehmigung der Haushaltssatzung 2021 einschließlich der Kreditgenehmigung wurde mit Schreiben der unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 02.02.2021 ohne Einschränkungen erteilt. Die öffentliche Bekanntmachung in der OZ erfolgte am 12.02.2021.

Frau Sturmheit fragt nach dem Stand der Brandverhütungsschau an der Schule. Der Bürgermeister, Herr Helms-Ferlemann berichtet, dass diese am 10.11.2020 stattgefunden hat. Es gibt keine schwerwiegenden Beanstandungen, die festgestellten Mängel werden derzeit abgearbeitet.

Frau Sturmheit fragt nach dem Stand hinsichtlich der Beschaffung von Ausstattung für die Schule und wie es mit dem Medienbildungsplan weitergehe. Der Bürgermeister berichtet, dass die Aufträge für die Beschaffungen ausgelöst sind. Heute kam zudem die Nachricht, dass das Land die Laptops für die Lehrkräfte finanziert und ein vorgezogener Maßnahmenbeginn bei bereits ausgelösten Aufträgen genehmigt wird. Ein entsprechender Förderantrag für 18 Laptops wird gestellt. Die durch die Gemeinde verauslagten Mittel können somit der ursprünglichen Zweckbestimmung zugeführt werden. Das digitale Brett soll aus Mitteln des Digitalpaktes beschafft werden. Die Lieferung der Endgeräte für die Schüler ist kurzfristig zu erwarten.

Frau Sturmheit fragt nach dem aktuellen Rang der Kapelle Weitendorf hinsichtlich der Förderung. Frau Bahlcke berichtet, dass die Maßnahme von Rang 5 auf Rang 4 vorgerückt ist.

Abstimmungsergebnis: