23.11.2021 - 16 Informationen des Bürgermeisters

 

Herr Janke berichtet aus dem Bereich Bauamt:

• Morgen erfolgt die Submission für die restlichen Abbrucharbeiten für den B-Plan „Sägewerk“. Für die Stadtvertretung wird hierzu ein Beschluss vorbereitet, der nicht in der Ladungsfrist fertiggestellt werden kann. Die Unterlagen werden der Stadtvertretung vor der Sitzung übermittelt.
• Bauvorhaben Anglersteg: Hier wird auf das Material gewartet.
• Bushaltestellen: Die Materiallieferung ist erfolgt. Die Arbeiten erfolgen zeitnah.
• Zum Vorplatz in der August-Bebel-Straße besteht noch Abstimmungsbedarf zum Brunnen, die Vorbereitung der Ausschreibung läuft aber.
• Zum Bauvorhaben Rosenweg ist heute die Ausschreibung erfolgt.

Herr Rehwaldt berichtet aus dem Bereich Kultur, Bildung und Soziales:

• Hortanmeldungen: Bis jetzt gibt es 10-15 Anmeldungen mehr als im letzten Jahr. Bei einer Überbelegung wird eine provisorische Unterbringung geprüft.
• Die Bescheide zum Schulkostenbeitrag für dieses Schuljahr wurden bereits verschickt und auch schon durch die Eltern beglichen. Die Thematik kann im neuen Jahr wieder aufgegriffen werden.
• Impfen: Ab nächster Woche gibt es die Möglichkeit sich im Luise-Reuter-Saal dienstags und freitags impfen zu lassen. Termine sind nur für diestags zu vereinbaren.

In diesem Zusammenhang fragt der Bürgermeister, wie mit dem Antrag von Herrn Bendiks zu den Schulkostenbeiträgen verfahren werden soll.

 

Herr Grote berichtet, dass der Kultur- und Sozialausschuss sich grundsätzlich für eine Erstattung der Schulkostenbeiträge ausgesprochen hat. Der Ausschuss möchte jedoch nicht, dass der Aufwand von Rückzahlungen betrieben wird. Eine bessere Möglichkeit ist es, die Schulkostenbeiträge im nächsten Jahr nicht zu fordern.

 

Herr Schulz wird die Thematik auf der Fraktionssitzung ansprechen.

 

Weiterhin spricht Herr Grote den Unterstand für Jugendliche im Bereich der Bürgerwiese an, wenn die Bushaltestelle in der Parkstraße wegfällt. Da sich der Bauausschuss momentan mit dem Toilettenhäuschen auf der Bürgerwiese befasst, könnte hier zusammen mit dem Unterstand ein gemeinsames Projekt entstehen.

 

Auch Herr Baetke hält es für notwendig, dass die Jugendlichen eine Unterstellmöglichkeit im Bereich der Bürgerwiese bekommen. Er schlägt einen Ideenwettbewerb für Kinder vor.

 

Herr Schulz merkt an, dass im Bereich des Multifunktionsgebäudes ein Unterstand geschaffen werden könnte.

 

Auch Frau Münter äußert sich zur Thematik und berichtet, dass sich die Jugendlichen bereits vor Jahren eine Sitzmöglichkeit Parkstraße Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße gewünscht haben. Die Bürgerwiese als Ganzes sollte betrachtet und Ideen gesammelt werden. Die Kinder und Jugendlichen sollten mit einbezogen werden. Die Thematik sollte zudem beim federführenden Ausschuss belassen werden.

 

Herr Grote geht auf den Wortbeitrag von Frau Münter ein. Es sollte festgelegt werden, wer hier verantwortlich ist.

 

Der Bürgermeister unterbreitet den Vorschlag die Thematik im Rahmen des ISEK zu behandeln.

 

Herr Schulz merkt an, dass auch das Thema Tourismus betrachtet werden sollte.

 

Herr Grote erkundigt sich, von welchem zeitlichen Rahmen auszugehen ist.

 

Der Bürgermeister entgegnet, dass bei heutiger Beschlussfassung mit einer Umsetzung bis zum Sommer zu rechnen ist.

 

Frau Münter spricht in diesem Zusammenhang das „alte ISEK“ an und fragt, was davon umgesetzt wurde. Was ist der Anlass für die heutige Beschlussfassung zum einem ISEK.

 

Der Bürgermeister informiert, dass das Energieministerium die Stadt zur Fortschreibung des ISEKs hinsichtlich des Sanierungsgebietes Ploggenseering aufgefordert hat.

 

Herr Baetke äußert sich positiv zum ISEK und nennt ein paar Beispiele, wie die Begehbarmachung des Kirchturms oder auch den Kirchplatz. Er ist der Ansicht, dass ¾ aller Themen umgesetzt wurde.

 

Herr Schulz schlägt vor zu analysieren, was beim alten ISEK erreicht wurde und was nicht. Darauf könnte nun aufgebaut werden.

 

Der Bürgermeister unterbreitet den Vorschlag das Thema Bürgerwiese ins ISEK aufzunehmen.

 

Herr Baetke unterstützt den Vorschlag des Bürgermeisters.

 

Der Bürgermeister merkt an, dass dann so verfahren wird und er das Gespräch mit Jörg Bendiks sucht.

 

Der Bürgermeister berichtet über:

• Der Kreihnsdörper Adventsmarkt wird in diesem Jahr abgesagt.

 

Herr Schulz befürwortet die Entscheidung und merkt an, dass die Regeln schwer einzuhalten sind.

 

• Laubproblem Gerberhof: Nach Beschwerden der Anwohner wird sich der Umweltausschuss nochmals damit auseinandersetzen.
• Fußballturnier zwischen den Jahren. Nach aktuellem Stand ist die Veranstaltung durchführbar, jedoch sollte die Corona Situation noch weiter abgewartet werden. Auch die Organisatoren haben eine kurzfristige Entscheidung signalisiert.

 

Herr Schulz spricht die Laubproblematik an und schlägt vor Behälter zur Verfügung zu stellen, in denen das Laub gesammelt werden kann.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass kompostierbare Papiertüten für Bürger mit Alleebäumen in unmittelbarer Nähe zur Verfügung gestellt werden. Dies ist aus Sicht der Anwohner nicht ausreichend.