24.08.2021 - 19 Informationen des Bürgermeisters

 

Frau Scheiderer berichtet über aus dem Bereich Haupt- und Ordnungsamt über die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen. Die Wahlbenachrichtigungen sollen bis zum 04.09.2021 bei den Bürgern eintreffen. Auf die Stimmzettel wird noch gewartet.

 

Herr Schulz erkundigt sich, ob die Beantragung wieder über den QR-Code beantragt werden kann.

Dies wird bejaht.

 

Frau Lenschow berichtet aus dem Bereich Finanzen über:

• Durch das Gemeindeprüfungsamt ist eine Prüfung des Amtes und von 3 Gemeinden für die Jahre 2017-2020 angekündigt.
• Für die Stadt ist der Jahresabschluss für das Jahr 2017 in Vorbereitung. Die Jahresabschlüsse für die Gemeinden sind bis zum Jahr 2018 abgearbeitet. Beim Amt ist der Jahresabschluss für das Jahr 2020 in Vorbereitung. Für die Gemeinden werden nun 2 Jahresabschlüsse pro Gemeinde erstellt, um zum Jahresende auf dem Laufenden zu sein.

 

Herr Janke berichtet aus dem Bereich Bauamt über:

• Für den Altstadt 4.BA ist für September ein kleines Straßenfest geplant. Der Termin wird noch bekanntgegeben.
• Baumaßnahme Klützer Straße: In zwei Wochen erfolgt die Fertigstellung. Baumpflanzungen werden im Herbst vorgenommen.
• Vielbecker See: Der Auftrag ist erteilt. Baubeginn ist voraussichtlich Mitte September. Die Fertigstellung ist für Dezember 2021 vorgesehen.
• Rosenweg: Ausschreibung erfolgt Ende August/ Anfang September zusammen mit dem Zweckverband.
• Baumaßnahme August-Bebel-Straße: Die Ausschreibung erfolgt im Oktober. Der Baubeginn ist für März 2022 geplant
• B-Plan Nr. 39: Teilabbruchmaßnahmen sind geplant und auch schon ausgeschrieben.

 

Der Bürgermeister informiert über:

• Heute hat ein Gespräch mit Vertretern des Behindertenverbandes stattgefunden, um einen Vertrag zu vereinbaren, damit nicht jedes Jahr für laufende Leistungen Förderanträge gestellt werden müssen.
• Der Kultur- und Sozialausschuss hat die Einträge ins Ehrenbuch auf die nächste Sitzung verschoben, da noch weitere Anträge hinzugekommen sind.
• Der Bürgermeisterempfang findet am Tag der Kulturnacht in der Kirche statt. In diesem Zusammenhang teilt er mit, dass Frau Pastorin Harder Grevesmühlen Ende Oktober verlassen wird.
• Amtswechsel Zierow: Die Gemeinden des Amtes Grevesmühlen-Land haben sich mehrheitlich für einen Amtswechsel ausgesprochen. Das Amt Klützer Winkel hat nicht zugestimmt.
• Zusammen mit der Partnergemeinde Laxå soll ein Fördermittelantrag zum Thema inklusive Schule auf den Weg gebracht werden.
• Bewohnerparken: Im Umweltausschuss wurden die Thematik besprochen. Aus den ersten Erfahrungen kann geschlussfolgert werden, dass eine Pflegevignette notwendig ist, wenn Angehörige durch Verwandte gepflegt werden. Eine weitere Vignette soll für Kurzzeitparken geschaffen werden. Das Thema Besucherparken soll erst noch abgewartet werden, bis die Urlaubszeit vorbei ist. Stellplätze auf dem eingezäunten Areal auf dem Sparkassenplatz sollen für 10€/ Monat angeboten werden. Auch ein Areal in der Sandstraße soll zum Parken vorbereitet werden.
• Piraten Open Air Theater: Der Pachtvertrag läuft Ende des Jahres aus und muss in den nächsten Sitzungsrunden thematisiert werden.