15.06.2021 - 17 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Gemeindevertretung Gägelow
- Datum:
- Di, 15.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wiederhergestellt. Es sind keine Bürger mehr anwesend.
Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse sind folgende:
zu 12 Eigentumswechsel Gemarkung Jamel, Flur 1, Flst. 79; Vorlage: VO/13GV/2021-673
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Gägelow beschließt die Beantragung der Vermögenszuordnung für die Flurstücke 79 und 96, Flur 1, Gemarkung Jamel. Die Wegstrecke ist Teil des Kulturradweges Schweriner See – Ostseestrand. Die öffentliche Nutzung muss erhalten bleiben sowie die Befahrbarkeit des Weges mit Kraftfahrzeugen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Vertreter: 13; - davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 2; Nein-Stimmen: 9; Enthaltungen: 0
zu 13 Auftragsvergabe der Reinigungsausschreibung für die Schule und Sporthalle
Vorlage: VO/13GV/2021-669
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Reinigungsleistung wie vorgeschlagen zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Vertreter: 13; - davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
zu 14 Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für die Objektplanung Gebäude und Innenräume für das Vorhaben "Erweiterung und Sanierung
Regionale Schule mit Grundschule Proseken"; Vorlage: VO/13GV/2021-672
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Planungsleistung Objektplanung Gebäude und Innenräume für das Vorhaben „Erweiterung und Sanierung Regionale Schule mit Grundschule Proseken“ zu beauftragen. Die Beauftragung erfolgt vorerst für die Lph 1-3. Die Mittel für eine gesicherte Finanzierung werden im Nachtragshaushalt der Gemeinde Gägelow für das Jahr 2021 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Vertreter: 13; - davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 0
zu 15 Tauschvertrag div. Wegegrundstücke in den Gemarkungen Stofferstorf und Weitendorf
Vorlage: VO/13GV/2021-674
Gemäß § 24 KV-MV hat ein Gemeindevertreter weder an der Beratung noch an der Abstimmung zu diesem TOP teilgenommen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Gägelow beschließt den Tausch der Flurstücke 217/2, Flur 1, Gemarkung Weitendorf und 41/2, Flur 1, Gem. Stofferstorf gegen folgende Flurstücke, die für den Wegebau in Anspruch genommen wurden Gem. Stofferstorf, Flur 1, Flurstücke 58/3, 1/7, 5/2 und Gem. Weitendorf, Flur 1, Flurstück 93/1, 94/1 und 122/1 im Verhältnis 1:1.
Die Kosten des Vertrages trägt die Gemeinde Gägelow.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Vertreter: 13; - davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0