08.07.2020 - 16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rüting
- Datum:
- Mi, 08.07.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Es sind keine Bürger mehr anwesend.
TOP 13 – Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Verpachtung einer Teilfläche des Flurstücks 197/2, Flur 4, Gemarkung Rüting
Die Gemeinde Rüting bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Verpachtung einer Teilfläche ….
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 13.1 – Nachtragsliquidation
Die Gemeindevertretung Rüting befürwortet die gemeinsame Durchführung der Nachtragsliquidation mit der Gemeinde Upahl, um herrenlose Grundstücke in den Ortslagen Hanshagen und Rüting zuordnen zu können. Für benannte Grundstücke sind in den vergangenen Jahren Einnahmen an den WBVB, Umlage und Grundsteuer, entgangen. Kosten für etwaige Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden und Grundstücken, sowie deren Versicherungen trägt diejenige Gemeinde, auf deren Territorium sich das jeweilige Grundstück befindet. Weitere Kosten werden zu gleichen Teilen aufgeteilt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 14 – Schrauberwerkstatt – neuer Mietvertrag
Die Gemeindevertretung stimmt dem Mietvertrag zu.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 14.1 – Pachtvertrag mit Landhaus
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag zu.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen