08.07.2020 - 12 Anfragen und Mitteilungen

Der Haupt- als auch der Bauausschuss haben sich mit baulichen Tätigkeiten in der Gemeinde auseinandergesetzt und eine Prioritätenliste erarbeitet. Eine Abarbeitung erfolgt nach Fördermöglichkeit. Diese beinhaltet:

-          Vorflut Rüting (Der Antrag auf Förderung ist gestellt.)

-          Vorflut Schildberg

-          Straße zum Wohnblock

-          Brücke Rüting

-          Straßenbeleuchtung Diedrichshagen

-          Straßenbeleuchtung Schildberg

-          Vorflut Diedrichshagen

-          Finanzierung des Wehres

-          Gemeindehaus und Feuerwehrstandort

-          Behindertengerechte Busaufstellflächen (Zusatz aus Gesprächsverlauf)

Um für den Standort des Gemeindehauses/FFw-Standort einen Alternativstandort anbieten zu können, wurde vor ca. 2 Wochen mit dem Eigentümer des ehem. Landwarenhauses ein Gespräch geführt. Das Gebäude steht zum Verkauf. Das Gespräch verlief ergebnisoffen. Ein Anschlussgespräch ist geplant.

-          Herr Grote spricht den digitalen Sitzungsdienst an. Vor geraumer Zeit hat die Gemeindevertretung um eine Schulung/Einführung zu diesem Thema gebeten. Diese musste wegen Corona ausgesetzt werden. Es wird darum gebeten, diese möglichst schnell nachzuholen, damit die Gemeindevertreter von Rüting auch künftig auf Papier verzichten können.
Für die Breitbandarbeiten wurde Bauverzug aufgrund von Corona angemeldet. Einen Termin für die Fertigstellung gibt es nicht.

Der BM informiert, dass es zum digitalen Sitzungsdienst auch die Möglichkeit der Schulung im Rathaussaal der Stadtverwaltung gibt, evtl. auch mit einer weiteren Gemeinde zusammen.
 

-          Herr Gindler teilt mit, dass die Arbeiten der Stadtwerke bei der Umstellung der Hausanschlüsse im September 2019 erhebliche Kosten verursacht haben, hier besonders durch zeitlichen Verzug und damit verbundenen Handwerker-Wartezeiten. Seinerzeit wurde die Maßnahme so dargestellt, dass keine größeren Kosten verursacht werden sollten.
BM: Das Problem wird im Gespräch mit den Stadtwerken geklärt.
 

-          Herr Grote spricht das Programm der Sanierung von Bushaltestellen an. Diese sollen behindertengerecht sein und ein einheitliches Aussehen bekommen.
Es wird um Prüfung gebeten, was bisher gemacht wurde.
Da es bereits einen Fördertopf gibt, muss hier gehandelt werden.
Andere Landkreise sind bei der Schaffung der technischen Voraussetzungen viel weiter.
BM: Dieses Vorhaben wird mit auf die Prioritätenliste gesetzt. Außerdem braucht die Gemeinde hierfür einen Planer. Diesbezüglich werden Auskünfte im Amt Gadebusch eingeholt.
 

-          Herr Thiem informiert, dass es nach Auskunft des Amtes Gadebusch derzeit eine 90%ige Förderung für Spielplätze gibt.
Die Stadtverwaltung wird diesbezüglich um Prüfung gebeten.