11.08.2020 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Stepenitztal
- Datum:
- Di., 11.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert:
- Die Baumaßnahme „Dorfplatz Mallentin“ ist angelaufen.
Die Blechgaragen stehen auf der Schmutzwasserleitung. Nach einem Gespräch mit den Mitgliedern der Feuerwehr wurde eine Lösung gefunden und die Leitung wird verlegt.
Die Pflasterung des Dorfplatzes erfolgt bis an die Garage ran.
Herr Kötzing soll die Planung für die Garagen der Feuerwehr machen sowie einen entsprechenden Bauantrag stellen, einschließlich der Ausschreibung. Die genaue Bauausführung steht aber noch nicht fest.
- Der Breitbandausbau in der Gemeinde ist wieder angelaufen. Erkennbare Mängel sollten jetzt schon aufgelistet und weitergegeben werden, z. B. schlecht befestigte Grabenböschungen.
Herr Staben ist der Meinung, dass die Mitarbeiter des Bauamtes, die die Baumaßnahmen begleiten, die entsprechenden Firmen informieren müssen.
Der BM teilt mit, dass bereits entsprechende Schreiben an die Firmen raus gegangen sind. Dennoch werden alle Gemeindevertreter gebeten, erkennbare Mängel zu dokumentieren und weiterzuleiten.
Herr Milbrecht macht auf ein Problem am Sportplatz aufmerksam. Obwohl der Sportplatz in Gostorf bereits angeschlossen ist, wurde nochmals ein dickes Kabel verlegt. Jetzt wurde das Kabel bei Arbeiten komplett durchgerissen und viel Schaden gemacht.
- Der Innenminister von M-V hat mitgeteilt, dass am Donnerstag, dem 22.10.2020, 16.00 Uhr im Dörphus in Börzow der Wappenbrief der Gemeinde übergeben werden soll. Alle Gemeindevertreter sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.
- Solarpark Bonnhagen – Herr Thurmann-Schulze hat noch einmal um einen Gesprächstermin gebeten. Dieser wurde jetzt für den 19.08.2020, 10.00 Uhr in der Verwaltung vereinbart. Herr Mahnel wird auch daran teilnehmen. Ziel ist die Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss.
- Alle Einwohner werden gebeten, sich mit Vorschlägen zur Verbesserung des Radwegenetzes einzubringen.
Nähere Informationen zum Radwegeausbau wird es auch auf der Bürgermeisterkonferenz am Mittwoch, dem 12.08.2020, 17.00 Uhr in der Malzfabrik durch die Landrätin geben.
Ein Abstimmungstermin mit der LEADER-Gruppe zum Radwegeausbau soll am 10.09.2020 stattfinden, u. a. für die Strecke Börzow – Bonnhagen – Volkenshagen – Rehna.
- Die erste Kostenschätzung für die Radegastbrücke liegt bei 292.000 €, wobei mit einer 90 %igen Förderung zu rechnen ist.
Herr Staben weist darauf hin, dass vorrangig die 800 m Radweg durch den Wald realisiert werden sollten.
Der BM macht noch einmal klar, dass es sich hierbei um zwei verschiedene Aufträge handelt. Dieses Problem wird auf der morgigen Bürgermeisterkonferenz angesprochen.
- Standorte der Altglas- und Papiercontainer: Es gibt immer wieder Hinweise auf den unsachgemäßen Umgang an den Sammelstellen, besonders in Börzow. Das Thema hat sich verschärft, nachdem die Papierentsorgung kostenpflichtig geworden ist.
Eine Möglichkeit wäre die Aufstellung eines weiteren Papiercontainers.
- Anfrage zum WBVB: Die Stimmenanzahl entspricht dem Beitragsverhältnis, jeweils 500 angefangene Beitragseinheiten ergeben eine Stimme. Eine Entsendung von weiteren Mitgliedern ist lt. Satzung nicht vorgesehen. D. h. jedes Mitglied ist mit einer natürlichen Person vertreten.
- Bushaltestellen – Es gab bereits mehrere Anfragen für weitere Haltestellen.
- Ortslage Rüschenbeck
- Ortslage Kirch Mummendorf Ausbau, Schönberger Str.
- Mallentin, Kreuzungsbereich B 105 und Schönberger Str. im Bereich Gewerbegebiet
Eine Klärung der Grundverhältnisse ist erforderlich.
Der Bürgermeister schlägt vor, hierfür ein Ing.-Büro zu beauftragen, die die Anzahl und Notwendigkeit der Haltestellen bzw. Haltepunkte prüfen und die entsprechenden Bedingungen abklären. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, eine entsprechende Ausschreibung einzuleiten.
Bei einer Förderung muss eine Mindestbausumme von 20.000 € erreicht werden.
Das Problem wird in der Gemeindevertretung diskutiert. Es besteht Einigkeit, dass die Klärung der Haltestellen bzw. –punkte und Anzahl der Fahrgäste/Schulkinder zu welchen Schulen im Vorfeld durch die Mitarbeiter der Verwaltung geklärt werden sollte.
BM: Die Verwaltung wird um Prüfung der Schülerzahlen zu den verschiedenen Schulen pro o a. Haltestellen/-punkte gebeten! Die ermittelten Zahlen werden der Gemeindevertretung zu gegebener Zeit vorgelegt.
- Die nächste gemeinsame Ausschusssitzung findet am Dienstag, dem 08.09.2020, 19.00 Uhr im Gemeindehaus in Kirch Mummendorf statt.