19.05.2020 - 19 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Der Bürgermeister informiert über den nächsten Sitzungstermin:

-          16.06.2020 gemeinsame Ausschusssitzung in Kirch Mummendorf

 

Die gefassten Beschlüsse werden bekanntgegeben.

 

-          Herr Staben spricht das Silo in Mallentin an. Hier wird alles gesammelt, aber irgendwann ist das Silo voll. Das ist keine optimale Lösung. Evtl. kann hier eine Trennung zwischen Holz und Schreddergut bzw. Grünschnitt erfolgen.
 

-          Frau Kowal macht darauf aufmerksam, dass viel Unordnung am Garagenkomplex ist. Allerdings wurde der Hänger weggeräumt.
Herr Zemke informiert, dass Herr Prien den Hänger selbst weggeräumt hat.
 

-          Herr Zemke informiert, dass es mehrfach Interesse an Garagen und Gärten gibt. Es sind viele neue Familien in die Blöcke in Mallentin eingezogen.
Frau Wagner informiert, dass 2 Garagen beschädigt wurden. Wann die Übernahme erfolgen kann, kann noch nicht gesagt werden.
Frau Prien schlägt vor, durch Verhandlungen mit Besitzern und evtl. Tausch von Garagen diese „reihenweise“ zu vermieten.
Frau Wagner wird diesen Vorschlag weiter verfolgen.

 

TOP 13 – Antrag auf Teilerlass von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes

Diese Beschlussfassung wird einstimmig zurückgestellt.

 

TOP 14 – Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 39 Abs. 3 der KV M-V zur geförderten Beschäftigung eines Gemeindearbeiters
Die Gemeindevertretung beschließ die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Einstellung von Herrn David Thäder im Rahmen einer 5-jährigen Fördermaßnahme nach § 16 i Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Tätigkeit als Gemeindearbeiter ab 01.05.2020.

Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

 

TOP 15 – Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 48/2, Flur 1, Gemarkung Mallentin

Die Gemeinde Stepenitztal beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 490 m² des Flurstücks 48/2, Flur 1, Gemarkung Mallentin an Herrn Christian Kowal, wohnhaft Birkeneck 1 in 23936 Stepenitztal zu einem Preis von 17,00 €/m². Der Verkauf soll nur gemeinsam mit dem Verkauf der angrenzenden bebauten Flächen erfolgen. Die Kosten der Vermessung und Vertragsdurchführung trägt der Käufer.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 16 – Verkauf des Flurstücks 32, Flur 1, Gemarkung Kirch Mummendorf

Die Gemeinde Stepenitztal beschließt den Verkauf des Flurstücks 32, Flur 1, Gemarkung Kirch Mummendorf an Familie Dobberschütz, wohnhaft Am Kirchsteig 3 in 23936 Stepenitztal OT Kirch Mummendorf zu einem Preis von 13,60 €/m². Die Kosten der Vertragsdurchführung trägt der Käufer.

Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen