19.05.2020 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Wartmann stellt den Antrag, den Beschluss zum Haushaltsplan 2020/2021 von der Tagesordnung zu nehmen, da seiner Meinung nach bereits erfolgte Änderungen nicht eingearbeitet sind. Außerdem weist die 1. Seite die Fassung vom 29.01.2020 aus.

Herr Staben spricht sich ebenfalls dafür aus, dass der Haushalt aufgrund der wegen der Corona-Pandemie zurückgehenden Schlüsselzuweisungen und Steuereinnahmen angepasst werden sollte.

Dieses Problem wird ausgiebig diskutiert. Frau Kock als auch Frau Möller geben einige Erläuterungen zum Haushalt.

Der BM erklärt, dass zu dieser Zeit keine Streichungen vorgenommen und über den Haushalt in der vorliegenden Form beschlossen werden sollte.

Über den Antrag von Herrn Wartmann zur Absetzung des TOP 7 von der Tagesordnung wird wie folgt beschlossen:

Abstimmungsergebnis:

Damit bleibt die Tagesordnung wie vorliegend bestehen.

Die Tagesordnung wird mit einer Gegenstimme bestätigt.