26.10.2020 - 7 Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straßenbe...

Herr M. Timm erläutert in kurzen Zügen die Beschlussvorlage.

Herr von Bernstorff bemerkt, dass es hierzu schon eine Anfrage gab, die von der Gemeindevertretung abgelehnt wurde.

Herr M. Timm macht darauf aufmerksam, dass es da um einen Gehweg entlang der K17 ging, der abgelehnt wurde, jetzt geht es nur um die Straßenbeleuchtung.

Herr E. Timm erkundigt sich, ob es für neue Straßenbeleuchtung auch Fördermittel gibt?

Herr M. Timm wird sich erkundigen und einen Fördermittelantrag stellen.

Sachverhalt:

In der Ortslage Bernstorf soll innerhalb der kommenden 2 Jahre die Kreisstraße K 17 ausgebaut werden.

Da aus der Entwurfsplanung hervorgeht, dass mindestens 8 der vorhandenen Straßenleuchten versetzt werden müssen, wurde vom Landkreis als Vorhabenträger angefragt, ob die Straßenbeleuchtung durch die Gemeinde im gesamten Baubereich erneuert werden soll.

Die Kostenermittlung und die finanzielle Aufteilung zwischen Gemeinde und Landkreis erfolgen dann im Anschluss an diese Entscheidung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenbeleuchtung im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße K 17 im Bereich der OD Bernstorf zu erneuern.                      

Abstimmungsergebnis: