19.05.2020 - 7 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Hauptausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Di, 19.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Kultur, Bildung und Soziales
- Bearbeiter:
- Alexander Rehwaldt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Faasch teilt mit, dass der Finanzausschuss sich für eine zeitnahe Anpassung der Satzung ausgesprochen hat, da diese aus dem Jahr 1998 stammt.
Sachverhalt:
Der jährlich zu erhebende Betrag für die Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln in Höhe von 30,68 € wurde bisher in zwei Raten in Höhe von jeweils 15,34 € im März und im Oktober erhoben.
Die geplante Satzungsänderung beinhaltet die Umstellung auf eine jährliche Zahlungsweise jeweils im Oktober. Durch diese Zahlungsumstellung werden die Erhebungs- und Buchungsvorgänge in der Verwaltung erheblich vereinfacht.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Grevesmühlen beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Grevesmühlen über die Erhebung von Kostenbeiträgen bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln an den Schulen der Stadt Grevesmühlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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67,5 kB
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2
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