17.04.2020 - 20 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekanntgegeben:

zu Tagesordnungspunkt 17

Beschluss über einen Mietvertrag zur Benutzung des Wochenmarkts

(Vorlage: VO/12SV/2020-247)

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt einen Mietvertrag zur Benutzung des Wochenmarkts abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 24  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

zu Tagesordnungspunkt 18

Erlass von Mietzahlungen (Vorlage: VO/12SV/2020-264)

Beschluss:

Für gemietete Gewerbeeinheiten werden die Mietzahlungen inkl. Nebenkostenvorauszahlungen rückwirkend für die Monate März und April 2020 erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 23  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

Die Sitzung wird geschlossen.

Hinweis: Diesem Protokoll ist als Anhang das Protokoll der informellen Telefonkonferenz am 14.04.2020 beigefügt.