12.08.2019 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

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Wortprotokoll

 

Herr Gutow erscheint um 18.33 Uhr, somit sind 22 von 25 Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter anwesend.

 

Der Bürgermeister informiert über:

 

  • Hinweise zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung:
    • Auf der konst. Sitzung der Stadtvertretung wurde der Rechnungs-prüfungsausschuss nicht vollzählig besetzt. Das Vorschlagsrecht liegt bei der Fraktion grevesmühlen.jetzt.
    • Die Aufsichtsräte für die Stadtwerke GmbH, die Gasversorgung GmbH und die WOBAG müssen noch besetzt werden. Es sind jeweils 3 Aufsichtsratsmitglieder zu wählen. Die eingehende Beratung sollte im Hauptausschuss erfolgen.
    • Am 22.08.2019 findet am Vormittag der Jury Termin für die Architektenleistung zum Schulcampus statt.
    • In Kürze findet außerdem ein Treffen mit den bisherigen Mitgliedern des Seniorenbeirates statt, um den Seniorenbeirat auch in der aktuellen Legislaturperiode besetzen zu können.

 

Herr Holm-Bertelsen erscheint um 18.35 Uhr, somit sind 23 von 25 Stadtvertreterinen und Stadtvertretern anwesend.

 

  • Die Beschlussvorlage zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wird ausführlich im Hauptausschuss vorgestellt.

 

Herr Siegerth erscheint um 18.36 Uhr, somit sind 24 von 25 Stadtvertreterinen und Stadtvertretern anwesend.

  • Die Stadt Grevesmühlen wurde in einem Bewerbungsverfahren zur Teilnahme an der Initiative –Smart Cities- ausgwählt und ist damit eine von 13 Städten, die daran teilnehmen. Nähere Details liegen noch nicht vor.
  • Beschlüsse zu Ausschreibungen von Bauleistungen zum „Bahnhofsvorplatz“ und zu Fördermaßnahmen zur Erneuerung von Vorfluten müssen gefasst werden.
  • Morgen findet die mündliche Verhandlung zur Normkontrollklage für den Supermarkt am Bahnhof statt.
  • Die Baumaßnahmen Kirchstraße und weitere haben begonnen.
  • Im Bereich Mühlenstraße/ Rosa-Luxemburg-Straße soll ein fester „Smiley“ aufgestellt werden. Die Lieferung erfolgt jedoch erst Ende August.
  • Hortplätze: Alle diejenigen, die rechtzeitig einen Hortplatz beantragt haben, haben auch einen Platz erhalten.