26.08.2019 - 21 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils werden bekanntgegeben.

 

TOP 16 – Neubau einer Halle zur Unterstellung von Kommunaltechnik, Beschluss über die Auftragsvergabe der Planungsleistung der Leistungsphasen 3 – 9
Die Gemeindevertretung beschließt, das Ingenieurbüro für Hochbauplanung, Dipl. Ing. Ulf Kötzing mit den Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 – 9 für das Vorhaben „Neubau einer Halle zur Unterstellung von Kommunaltechnik“ zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: (9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung) 

 

TOP 17 – Antrag auf Pacht für eine Teilfläche des Flurstücks 25/4, Flur 1, Gemarkung Mallentin
Die Gemeinde Stepenitztal beschließt die Verpachtung einer Teilfläche von ca. 502 m² des Flurstücks 25/4, Flur 1, Gemarkung Mallentin an Herrn Christian Kowal, wohnhaft in 23936 Stepenitztal OT Mallentin, Birkeneck 1 a zu einem Pachtpreis von 0,10 €/m².

Abstimmungsergebnis: (9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) 

 

TOP 18 – Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die überplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik – Dorfplatz Mallentin“

Die Gemeindevertretung beschließt, die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik – Dorfplatz Mallentin zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) 

 

TOP 19 – Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die überplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik – Rodenberg“

Die Gemeindevertretung beschließt, die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik – Rodenberg zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)